BIG am Ende?

Heft 6/2012

Namibia

ES WAR EINE BIG-INITIATIVE – EIN GROSSER WURF. Jeder Bürger, jede Bürgerin in Namibia sollte in den Genuss eines bedingungslosen Grundeinkommens kommen. Mit einem Basic Income Grant (BIG) soll ohne großen bürokratischen Aufwand jenen, die über kein Einkommen verfügen, eine minimale Grundsicherung garantiert werden. In der Ortschaft Otjivero (Omitara) wurde ein Pilotprojekt für zwei Jahre gestartet. Nach dem Auslaufen wurde es mit Privatspenden am Leben erhalten; eine Dauer garantiert das nicht. Doch hilft Namibia ein solches soziales Sicherungs- und Umverteilungssystem weiter?

 

Nach dreiundzwanzig Jahren Unabhängigkeit leidet Namibia unter Problemen wie hoher Arbeitslosigkeit und Armut. Das Land gilt nach wie vor als die Nation mit der weltweit größten Ungleichverteilung des Nationaleinkommens. Die Regierung hat sich bis heute nicht in der Lage gezeigt, dem entscheidend gegenzusteuern. Projekte wie das BIG haben sich trotz starken Gegenwindes von Seiten der Regierung das Ziel gesetzt, Geld umzuverteilen, um somit der namibischen Gesellschaft zu mehr sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit zu verhelfen und Armut zu bekämpfen.

 

Mit BIG wird in der namibischen Öffentlichkeit eines verbunden: Jedem Bürger bis zum Rentenalter soll monatlich ein Betrag von 100 Nam-Dollar (ca. 10 Euro) ausgezahlt werden. An diese Zahlungen sind keine Voraussetzungen oder Bedingungen geknüpft, ein Bedürftigkeitsnachweis wird nicht gefordert; die Verwendungsart des Geldes wird weder vorgegeben noch kontrolliert. Soweit die Fakten.

 

Weniger bekannt ist, dass das BIG keinesfalls als altruistisch motiviertes Projekt begann, sondern vielmehr auf einer Empfehlung der Namibian Government's Tax Commission (NAMTAX) aus dem Jahr 2002 beruht. Diese wurde damals von der namibischen Regierung ins Leben gerufen, um Maßnahmen zu finden, die die staatliche Wirtschaft ankurbeln und helfen sollten, die hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Der Vorschlag verhallte bei der Regierung ungehört, wurde dann aber 2004 von verschiedenen Institutionen aufgegriffen, die sich zur sogenannten BIG-Koalition zusammenschlossen und beschlossen, das Pilotprojekt in der Ortschaft Otjivero 2008 experimentell zu starten. Die offizielle Laufzeit des Projekts ist nun seit zwei Jahren beendet, seit 2010 wird eine Brückenfinanzierung von 80 Nam-Dollar ausgezahlt, die sich aus Spenden finanziert.

 

Wie sieht die Bilanz aus? Hat sich mit dem BIG in Otjivero etwas verändert?

 

Der Aufschwung einer Gemeinde

Wie verloren liegt Otjivero mitten in der Omaheke-Region. Nach Windhoek wie nach Gobabis sind es jeweils gut hundert Kilometer. Das erschwert nicht nur die Versorgung, sondern auch die Suche nach Arbeit. Öffentliche Verkehrsmittel gibt es so gut wie gar nicht. Wer eine private Mitnahme ergattert, muss mit hundert bis hundertundfünfzig Nam-Dollar rechnen. Eine Situation, wie sie für viele Bewohner der ländlichen Räume Namibias prägend ist.

 

Otjivero ist eingezäunt von großen Farmen. Hier kann man Arbeit als Farmarbeiter oder Gelegenheitsarbeiter finden, aber die Nachfrage ist begrenzt, und die Arbeitsbedingungen sind oft alles andere als optimal. Die Ortschaft bildet in vielerlei Hinsicht einen Querschnitt durch die Problematik der namibischen Gesellschaft. Auch deshalb wurde Omitara/Otjivero für das Pilotprojekt ausgewählt: Armut, mangelnde Bildung, Arbeitslosigkeit, hohe HIV/Aids-Prävalenz, mangelnder Zugang zu Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen, Perspektivlosigkeit. Einen Satz hört man in Gesprächen mit den Bewohnern immer wieder, wenn man auf die Situation vor BIG zu sprechen kommt: „Before BIG, we were struggeling." Doch was hat sich tatsächlich getan seit der Auszahlung? Sind Unterschiede zu finden, und wenn ja, wie augenfällig sind diese?

Nach europäischem Maßstab leben die Bewohner Otjiveros immer noch in tiefer Armut. Aber es hat sich, und das ist die eigentliche Leistung des BIG, an der Art dieser Armut etwas Elementares verändert: Sie hat ihre Absolutheit und Ausweglosigkeit verloren. Die meisten Häuser bestehen immer noch aus Wellblech. Doch die Wände sind neuer und solider. Man findet keine provisorisch gespannten Plastikplanen mehr. Eine Familie teilt sich nicht mehr ein Zimmer mit sechs Personen, sondern drei oder vier. Die Räume sind meist liebevoll eingerichtet und dekoriert. Es gibt Betten, Möbel. Auf den Tisch kommen nicht nur schmale Portionen von Pap und Porridge, gelegentlich gibt es auch Fleisch, Obst und Gemüse. Die Mahlzeiten finden regelmäßig und oft dreimal statt, vor BIG gab es meist nur eine Mahlzeit am Tag. Hungrig geht in Otjivero so gut wie niemand mehr ins Bett.

 

Schule und Klinik verzeichnen einen Anstieg an Einnahmen, beinahe alle können nun die Gebühren bezahlen. Die Menschen haben Zugang zu Elektrizität, sie besitzen Öfen, Kühlschränke, Radio- und Fernsehgeräte. Besonders letztere ermöglichen auch den Zugang zu Informationen über die Grenzen Otjiveros hinaus.

 

Doch nicht nur an den materiellen Dingen lassen sich die Verbesserungen messen. So wird man, wie ich als Besucher, bereitwillig empfangen und herumgeführt. Die Menschen laden in ihre Häuser ein, präsentieren, was sie sich aufgebaut haben, teilen Mahlzeiten und die eigene Geschichte. In den zwei Wochen, die ich in Otjivero verbracht habe, ist mir vor allem das immer wieder ins Auge gesprungen: Die Menschen sind stolz auf sich und das, was sich in ihrer Ortschaft zum Besseren gewendet hat. Man hilft sich gegenseitig, das Gemeinschaftsgefühl ist stark. Auch die vielen Menschen, die kein BIG erhalten, da sie erst nach der Registrierung nach Otjivero gezogen sind, erhalten Unterstützung oder Kredit von den BIG-Empfängern. Sie folgen dem alten Grundsatz: Wer hat, muss geben.

 

Viele haben es geschafft, sich kleine Geschäfte aufzubauen. Es finden sich Bäckereien, Schneidereien, kleine Shops, in denen neben Lebensmitteln auch andere Dinge des täglichen Bedarfs verkauft werden, einen Taxiservice, Fleischbratereien, eine Ziegelbrennerei, auf der Straße floriert der Kleinhandel. Mit der Nachfrage, geschaffen durch das BIG, kam letztendlich auch das Angebot nach Otjivero, und dies nicht nur zum Vorteil der Kleinunternehmer, sondern auch des Rests der Gemeinde, deren Versorgungssituation sich nun deutlich verbessert hat.

 

Grenzen und Probleme

Wenn die Verbesserungen so eindeutig sind, warum steht das BIG dann im Kreuzfeuer der Kritiker? Ein Grund dafür mag sein, dass sich längst nicht alle Hoffnungen, die an das Projekt geknüpft waren, erfüllt haben. So war es ein ausgesprochenes Ziel der BIG-Koalition, die Menschen langfristig unabhängig von den Zahlungen zu machen, indem sie das Geld anlegen und wirtschaftlich nutzen. Diese Forderung war von Beginn an sehr ehrgeizig formuliert, wenn man berücksichtigt, dass das BIG eben nur 100 Nam-Dollar bereitstellt. Die Leistung, sich daraus etwas Eigenständiges geschaffen zu haben, sollte in keinem Fall gering geachtet werden, aber: Ohne eine weitere Auszahlung des Geldes sind die Geschäfte langfristig nicht tragfähig, sprich, ohne BIG kein Business.

 

Ohne weitere Auszahlungen gibt es keinen Warennachschub, die Fahrtkosten zum Einkaufen sind zu hoch. Außerdem würde ohne BIG auch zu wenig Nachfrage bestehen, um ein „Ich-Unternehmen" lohnend zu führen. Daneben fehlt den Menschen vielfach noch das Know-How, um langfristig erfolgreich zu wirtschaften und zu haushalten. Dieses Problem zieht sich durch einen Großteil der namibischen Gesellschaft.

 

So erreichen die Empfänger des BIG ohne begleitende Maßnahmen nicht das Maß an Unabhängigkeit, das von Geberseiten gewünscht war. Ist es unter diesen Umständen sinnvoll, eine nationale Ausweitung des Programms in Frage zu stellen? Aus dem aktuellen Staatshaushalt ließe sich ein landesweites BIG zwar finanzieren, aber in Zukunft wird Namibia vor dem selben Problem stehen wie viele seiner rohstoffreichen Nachbarn: Momentan werden über zwanzig Prozent des Staatseinkommens aus dem Bergbau finanziert, eine gute, aber zeitlich befristete Einkommensquelle. Auch auf Abnehmerseite, vor allem in Asien, wird der Bedarf langfristig abnehmen, wenn diese Staaten spätesten in ein paar Jahrzehnten ihre rohstoffintensive Produktionsphase verlassen. Ob der namibische Staat dann noch die Möglichkeit hat beziehungsweise willens ist, seinen Bürgern ein Grundeinkommen zu ermöglichen, ist ungewiss.

 

Es ist also langfristig entscheidend, Maßnahmen zu ergreifen, die finanzielle Unabhängigkeit eines Großteiles der Bevölkerung von sozialer Unterstützung zu gewährleisten. Es müssen das Wirtschaftswachstum generiert, Arbeitsplätze geschaffen und das begrenzt leistungsfähige Bildungssystem in einem Maß umstrukturiert werden, um junge Menschen in adäquater Weise zu qualifizierten und auf ihr Berufsleben vorzubereiten. Das braucht Zeit, und die Maßnahmen der Regierung seit 1990 haben sich in dieser Hinsicht bisher nur als bedingt erfolgreich erwiesen.

 

Doch werden die aktuellen Maßnahmen in Zukunft erfolgreicher sein, und wie lange wird das dauern? In diesem Kontext steht auch die Frage nach der Fürsorgepflicht des Staates. Namibia wird von der Weltbank als „upper middle-income-country" eingestuft. Leitet sich aus diesem relativ guten Nationaleinkommen auch eine Verpflichtung gegenüber den Bürgern ab, eine wenigstens minimale Lebenssicherung zu garantieren? Hier kommt BIG ins Spiel. Jenseits aller Ideologie ist es immer noch relativ günstig in der Einführung, braucht wenig Infrastruktur und Verwaltungsaufwand und ist außerdem wenig anfällig für Korruption. So könnte es zum einen eine elementare Grundsicherung für den Großteil der immer noch in Armut lebenden Menschen in Namibia bedeuten. Zum anderen könnte es „von unten" helfen, die Wirtschaft anzukurbeln und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, indem es kleinräumige Wirtschaftskreisläufe in Gang setzt und der breiten Masse der Bevölkerung Kaufkraft zuführt und Nachfrage schafft.

 

Im Moment bläst dem BIG in Namibia der Wind entgegen. Die Regierung will die Initiative nicht übernehmen, und in der Öffentlichkeit ist die Debatte festgefahren. Innerhalb der Swapo steht man durchaus nicht geschlossen gegen das Grundeinkommen, aber hier gilt nur allzu oft, dass Präsidentenmeinung auch gleichzeitig Parteimeinung ist.

 

Die Fronten zwischen Kritikern und Befürwortern sind verhärtet. In Gesprächen mit beiden Seiten wurde allerdings deutlich, dass die Unterschiede nicht so groß sind, wie beide selbst annehmen. Viele Kritiker konnten sich durchaus mit dem Gedanken einer finanziellen Grundsicherung anfreunden. Das Problem sehen sie in einer Auszahlung ohne Bedingungen. Ähnlich wie Staatspräsident Pohamba argumentieren sie, dass Menschen, denen Geld einfach geschenkt wird, in die Passivität und Abhängigkeit verfallen, banal gesagt „faul" werden, oder das Geld für Alkohol anstatt für die Schulgebühren ihrer Kinder ausgeben.

 

Kompromisse möglich

Lässt sich ein Kompromiss zwischen beiden Lagern finden, bei dem der emanzipatorische Ansatz des Konzepts erhalten bleibt? Vielleicht lassen sich ähnlich wie bei dem „Bolsa-Familia"-Programm in Brasilien Bedingungen stellen, die für die Menschen auch realisierbar und sinnvoll sind und die keiner aufwendigen Administration bedürfen. So zum Beispiel ein Nachweis des regelmäßigen Schulbesuchs der Kinder, die Teilnahme an gesundheitlichen Vorsorgeuntersuchungen oder Weiterbildungsprogramme für Erwachsene, die auch die Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen würden. All das könnte mit dem landesweit gut ausgebauten System von staatlichen Schulen und Kliniken ohne größere Zusatzkosten umgesetzt werden.

 

Das langfristige Ziel – auch der BIG-Koalition – ist es, diese Auszahlungen überflüssig zu machen. Dazu bedarf es Maßnahmen über ein Grundeinkommen hinaus, die sich wenigstens zeitweise kombinieren ließen? Ein verschlankter Staatsapparat würde zum Beispiel nicht nur die Effizienz erhöhen, sondern auch Gelder freisetzen. Würden diese sinnvoll eingesetzt werden (und nicht wie beim aktuellen TIPEEG-Programm – Targeted Intervention Program for Employment and Economic Growth – drei Mrd. Nam-Dollar für die Schaffung von 3.000, nur auf wenige Jahre ausgelegte Arbeitsplätze verwendet werden), wäre das durchaus zu bewältigen. Prestigeprojekte wie der Staatspalast oder das neue Windhoeker Museum verschlingen darüber hinaus eine Menge Gelder, ohne dass ein namibischer Bürger direkt davon profitieren würde.

 

Das Problem beim BIG ist seine ideologische und symbolisch stark aufgeladene Bedeutung. Betrachtet man es allerdings unter rein wirtschaftlichen Maßstäben, lässt sich eine Stimmigkeit (steht es neben anderen, weiterführenden Maßnahmen) kaum abstreiten. Die Lage in Otjivero hat sich verbessert. Wer das verkennt oder mit einem Schulterzucken als für „zu wenig" abtut, hat offensichtlich kaum Vorstellungen davon, wie unterschiedlich sich die Lebensrealitäten in Namibia tatsächlich immer noch gestalten.

 

Anna Lena Schmidt

 

Die Autorin, eine ehemalige Praktikantin der issa, hat unlängst im Rahmen ihrer Diplomarbeit in Otjivero recherchiert.

 

Spenden für BIG

Wer das BIG unterstützen will, kann auf das Konto der VEM (Vereinigte Ev. Mission) in Wuppertal spenden.

Kto. 90 90 90 8 BLZ KD-Bank 350 601 90 (KD-Bank).

Vermerk „BIG Namibia".

Auch online-Spenden sind dort möglich (www.big-namibia.org)

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