Leuchtturm oder Strohfeuer?

Heft 1/2016

Tansania

JOHN MAGUFULI HAT ALS NEUER PRÄSIDENT TANSANIAS EINEN FULMINANTEN START HINGELEGT: Mit Öffentlichkeitswirksamen Überraschungsbesuchen geriert er sich als Aufräumer – die Medien sind begeistert, die Opposition ist ausmanövriert, in den Straßen werden Vergleiche mit dem legendären Unabhängigkeitspräsidenten Julius Nyerere gezogen. Ob sein Politikstil für die Langstrecke taugt, muss sich indes erst noch zeigen.

 

Shamba la Bibi gibt es nicht mehr. „Omas Bauernhof" ist die ebenso wörtliche wie unvollständige Übersetzung für den sprichwörtlichen tansanischen Sehnsuchtsort, an dem es keine Regeln und Pflichten gibt, dafür aber immer irgendwo ein Leckerbissen aufzutreiben ist. „Shamba la Bibi" war in Tansania auch Synonym für einen laissezfaire-Staat, in dem die einen an den Fleischtöpfen sitzen und sich großzügig bedienen, während die anderen versuchen, an die Fleischtöpfe zu kommen.


Vorbei. Zugemacht, geschlossen, neue Spielregeln. Der frisch gewählte Präsident Joseph Magufuli, der auf dem Ticket der Regierungspartei Chama Cha Mapinduzi (Partei
der Revolution), den Amtsinhaber Jakaya Kikwete abgelöst hat, hat die Fresser von den Fleischtöpfen vertrieben, Regeln rabiat durchgesetzt, Pflichten eingefordert.

 

Ein neuer Nyerere?
Und das Volk? Es jubelt. Nur hundert Tage nach der Wahl hat Magufuli Popstarstatus. Die jüngere Generation feiert ihn mit satirischen Sparvorschlägen unter dem Hashtag #WhatWouldMagufuliDo auf Twitter, die ältere nennt ihn in einem Atemzug mit Julius Nyerere, dem legendären Unabhängigkeitspräsidenten, dem „Mwalimu", dem Lehrer, der die Gerechtigkeit im Namen trug und dessen Ära zwischen 1961 und 1985 bis heute in Tansania nations- und identitätsstiftend wirkt. Parteifilz, wirtschaftlicher Niedergang, massenhafte Zwangsumsiedlungen im Rahmen des Ujamaa-Sozialismus? Verblassen vor der Gloriole Nyereres, dessen Erbe dreißig Jahre später Magufuli antreten will. Selbst die politischen Gegner sammeln sich grummelnd hinter dem neuen Volkstribun: Der Vorsitzende der Oppositionspartei Chadema, Freeman Mbowe, beteuert in der Zeitung „The African", Magufuli zu unterstützen, solange er Kurs hält.


Und Magufuli liefert, in atemberaubendem Tempo. Die üppigen Tagegelder für Regierungsbeamte auf internationalen Konferenzen? Gestrichen. Auslandsreisen auf Spesenrechnung gleich mit. Das Budget für die Feiern zum Unabhängigkeitstag? Umgewidmet für Cholerabekämpfung, stattdessen werden die Bürger in die Pflicht genommen und sollen vor dem Feiertag selbst die Straße kehren. Das Kabinett? Zusammengestrichen von 30 lukrativen Posten auf 19. Das Budget für die Einweihungsparty des neuen Parlaments? Zehn Prozent der geplanten Summe müssen reichen, vom Rest werden dringend benötigte Krankenhausbetten gekauft.


Auch die Einnahmenseite des Haushalts zieht Magufuli gerade, indem er der Steuerflucht großer Unternehmen den Kampf ansagt: Im Dezember stellte er säumigen Steuerzahlern ein Sieben-Tages-Ultimatum, prompt sprudeln die Quellen: Im November dümpelten die Steuerzahlungen noch bei 590 Mio. US-Dollar, im Dezember waren es 636 Mio., und für Januar stehen bereits 814 Mio. in den Büchern. Das Monatsziel von 910 Mio., die zur Einlösung der Wahlversprechen im Bildungs- und Infrastruktursektor benötigt werden, rückt in greifbare Nähe.

 

Ausputz, Durchgreifen, Gemeinschaftssinn
Die Überschriften der magufulischen Erfolgsstory lauten bisher Ausputz, Durchgreifen, Gemeinschaftssinn. Die Handlung besteht aus Überraschungsbesuchen. Wie Kai aus der Kiste taucht Magufuli in Krankenhäusern auf, im Finanzministerium, bei der Antikorruptionsbehörde. Wo er Schlendrian und Eigennutz entdeckt, rollen im übertragenen Sinn Köpfe: Er suspendiert Beamte, schmeißt Behördenleiter raus, löst Verwaltungsräte auf und fordert Berichte an. Neu ist: Aus den Berichten folgen Konsequenzen. Die Warenabfertigung im Hafen von Daressalam läuft schleppend? Magufuli führt kurz vor Weihnachten das Dreischichtsystem ein. Investoren haben auf den Filetgrundstücken privatisierter Staatsbetriebe Amüsiermeilen errichtet, statt wie vertraglich festgelegt weiter Hühner zu züchten? Magufuli droht mit Rückabwicklung der Privatisierungsverträge. Privatleute haben auf öffentlichem Land und in Überflutungsgebieten ihre Häuser gebaut, ohne Genehmigung gar? Magufuli lässt Räumtrupps und Bulldozer kommen.

 

Mangel an Strategie und Planung
Damit begannen die Probleme: Das Durchgreifen zeigte erste und drastische Wirkung bei den kleinen Leuten. Die Prasserei der Eliten zu unterbinden, brachte ausschließlich Lob; dem einfachen Wähler das Haus zu planieren, sorgte für breitere Kontroversen. Angesichts von Härtefällen wie zwangsgeräumten Witwen und wegbrechenden Familieneinkommen aus inoffiziellem, bisher aber geduldetem Gewerbebetrieb stand plötzlich die Legitimität des Durchgreifens in Frage: Warum, fragten landesweit die Leitartikler, soll die Rechnung für staatliche Schluderei und Misswirtschaft eigentlich nur am Ende der Handlungskette bezahlt werden? Kann der sich halblegal durchwurstelnde Bürger nicht irgendwann Vertrauensschutz geltend machen, wenn Staatsorgane jahrelang das halblegale Durchwursteln fördern? Ist es nicht nur legal, sondernauch legitim, mit einem notwendigen Ausputz aus purer Staatsräson Obdach- und Mittellose en gros zu produzieren?


Antworten darauf blieb die Magufuli-Regierung lange schuldig, zu lange. Während über Entschädigungszahlungen und Verjährungsfristen diskutiert wurde, schuf sie weiter Tatsachen. Indem Ausputz und Durchgreifen zum Selbstzweck wurden, offenbarte sich ein Mangel an Strategie, Planung und politischem Willen, das Vorgehen zu Ende zu denken.


Das ist nicht nur ein lästiger Schönheitsfehler, sondern weist auf zwei Problempflänzchen hin, die noch unangenehm groß werden könnten.


Zum einen ist Mafufuli nicht der neue Besen, als der er sich geriert. Magufulis Wahl zum Präsidenten mag bisher nach Stil- und Paradigmenwechsel aussehen, ein Regierungswechsel war sie nicht. Magufuli, wenn auch aus der zweiten Reihe als Kompromisskandidat zweier verfeindeter Parteilager angetreten, ist Fleisch vom Fleische der seit der Unabhängigkeit 1964 regierenden früheren Einheitspartei Chama Cha Mapinduzi, für die er über zwanzig Jahre Abgeordnetenmandate und Ministerämter innehatte. Ab jetzt aufzuräumen, ist gut und schön, aber den Blick in die der Vergangenheit, in deren Humus die Verantwortung für aktuelle Missstände wurzelt, scheinen auch Magufuli und seine parteiinternen Unterstützer zu scheuen.

 

Paukenschläge machen kein Konzert
Zum anderen hat Magufulis Regierungszeit mit Paukenschlägen begonnen, und Magufuli ist der Mann an der Pauke. Er gefällt sich da, und das ist zweifellos eine dankbare Rolle, aber allein mit Paukenschlägen kommt man nur schwer durch ein Konzert. Die adhoc-Maßnahmen und Überraschungsbesuche haben Magufuli auch persönlich viel Popularität eingetragen; der Rest seines Kabinetts, wenngleich bei der Ernennung breit begrüßt, steht dahinter weit zurück. Langfristig indessen braucht ein funktionierender Staat, wie Magufuli ihn propagiert, eher funktionierende Institutionen und Strukturen als strahlende Retter und Helden. Ob Magufuli die Größe hat, sich von der dankbaren Rampenlichtrolle des Feuerwehrmannes zu lösen und stattdessen die unscheinbarere, aber langfristig wichtigere Rolle des Steuermannes zu übernehmen, muss er erst noch zeigen.


Dabei könnten ihm die genannten Parteistrukturen und Loyalitäten durchaus im Weg stehen. Im Nachbarland Kenia sind Hoffnungsträger bereits tief gestürzt: Von der Euphorie, die dort ausbrach, nachdem das Duo Kibaki/Odinga 2003 die Macht vom alternden Kleptokraten Daniel Arap Moi übernommen hatte, ist wenig geblieben. Wie Magufuli waren Kibaki und Odinga mit den Versprechen rigoroser Korruptionsbekämpfung und freier Schulbildung angetreten und hatten gewisse Anfangserfolge. Wenig später war die Korruption schlimmer als zuvor und Kenia versank in einem Strudel der politischen Gewalt. Tansania ist zu wünschen, dass sich eine solche Geschichte weder wiederholt noch reimt.


Nikolai Link

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