Südafrikas Zumani

Heft 1/2016

Editorial

„MONTEZUMAS RACHE" WURDE ZUM GEFLÜGELTEN WORT für Magen- und Darmerkrankungen nach den Olympischen Spielen in Mexiko City 1968, wo einige der (west-)deutschen Athleten von solchen Unpässlichkeiten ereilt wurden. Die Entwicklungen in Südafrika könnten angesichts der verursachten Bauchschmerzen abgewandelt als „Zumas Rache" betitelt werden. Auch zur Wortschöpfung Zumani laden die desaströsen Folgen seiner Präsidentschaft ein. Der Langmut – ja nachgerade Kadavergehorsam – des ANC gegenüber den Eskapaden ihres Chefs weckt auch Erinnerungen an Goethes „Zauberlehrling": Die Geister die ich rief, werd' ich nicht mehr los...


Zynismus beiseite: Wer Südafrikas Talfahrt verfolgt, könnte annehmen, Nelson Mandela, Oliver Tambo und Andere ähnlichen Kalibers drehten sich angesichts der Misere im Grabe um. Desmond Tutu begann Mitte Dezember ein öffentliches Menetekel mit der Behauptung, unter dem ANC sei das Land schlechter dran als davor, denn die weiße Minderheitsregierung sei immerhin effizient gewesen. Er endete mit der eindringlich wiederholten Warnung an die Regierenden: „watch out".


Wer dachte, die Farce um den sudanesischen Präsidenten al-Bashir mit der Weigerung der Regierung, dem Auslieferungsgesuch des Internationalen Strafgerichtshofs unter Verletzung der eigenen Jurisdiktion nachzukommen, wäre ab Jahresmitte 2015 nicht mehr zu toppen gewesen, sah sich getäuscht. In der Reaktion auf die Studentenproteste gegen die Erhöhung der Studiengebühren (#FeesMustFall) wurde im November letzten Jahres die ganze jämmerliche Unfähigkeit sichtbar, sich der Problematik einer mangelnden Umgestaltung der Gesellschaft zu stellen. Nach mehreren an Staatsterror grenzenden hilflosen Versuchen der Einschüchterung gab die Regierung dem Druck schließlich nach. Doch düpierte Zuma die vor dem Regierungssitz in Pretoria versammelten Demonstranten, indem er den ausgehandelten Kompromiss entgegen der Erwartungen nur per Bildschirm aus der Sicherheit des Unionsgebäudes bekannt gab. – Die Feigheit beschädigte sein angeschlagenes Macho-Image weiter.


Aus heiterem Himmel erfolgte mit der Entlassung des Finanzministers Nene Mitte Dezember der nächste Paukenschlag (dazu Ismael Lagardien in diesem Heft). Für die angeschlagene Wirtschaft hatte dies katastrophale Folgen, insbesondere durch den weiteren drastischen Kursverfall der Währung. Dass Zuma diese Entscheidung binnen dreier Tage revidieren musste, abermals einen neuen Finanzminister ernannte und in einer Stellungnahme erklärte, sein Verhältnis zur Geschäftsführerin der angeschlagenen Fluggesellschaft South African Airways sei kein Grund für das Revirement gewesen, machte die Posse noch schlimmer. Die neuesten Prognosen gehen von einer länger andauernden Rezession aus. Erstmals gab es Massendemonstrationen der Initiative #ZumaMustFall.


Zu Jahresbeginn 2016 setzte sich der Zumani mit der Nkandla-Saga fort. Für diesen Alterswohnsitz wurde viel staatliches Geld verpulvert. Wie Thuli Madonsela, deren in der Verfassung verankerte Position als „public protector" am ehesten mit Ombudsfrau oder Korruptionsbeauftragte übersetzt werden kann, ermittelte, wurden hohe Summen auf den Bau eines Schwimmbads und anderer Privatanlagen verwendet, die keinesfalls von Steuermitteln bezahlt werden sollten. Das Schwimmbad wurde flugs zum Wasserreservoir im Brandfall umdefiniert, und Zuma weigerte sich beharrlich, auch nur einen Rand der über 200 Millionen zu bezahlen, die Madonsela und mit ihr die politische Opposition als Erstattung forderten. Im Parlament kam es darüber unter dem Ruf „pay back the money" in der letztjährigen Rede zur Nation zu spektakulären Handgreiflichkeiten.


Auf Initiative der Economic Freedom Fighters (EFF) und der Democratic Alliance (DA) befasste sich Anfang Februar 2016 das Verfassungsgericht mit Zumas Weigerung, den Forderungen Folge zu leisten. Wie Staranwalt Jeremy Gauntlett im Namen seines Klienten überraschend konzedierte, hätte sich dieser eines Besseren belehren lassen und er erkenne nunmehr die verfassungsrechtlich verbriefte Autonomie und Rechtshoheit des public protector an. Diese gäbe auch dem Staatsoberhaupt nicht das Recht, sich darüber hinwegzusetzen. Anders ausgedrückt: Zuma gestand einen Verfassungsbruch ein. Die Einsicht war mit dem Appell verbunden, das Gericht möge von einem entsprechenden Schuldspruch Abstand nehmen.


Dies ist ein später Versuch zur Schadensbegrenzung, um der parlamentarischen Opposition keine neue Nahrung für ein Misstrauensvotum zu liefern. Dessen Erfolg ist angesichts der ANC-Mehrheit unwahrscheinlich, würde aber die Peinlichkeiten noch mehren. Auch so war es prekär genug, dass Zuma zwei Tage danach seine jährliche Rede zur Nation hielt. Nicht unerwartet sorgten die EFF-Abgeordneten, angeführt von Julius Malema, einmal mehr für spektakuläre Tumulte.


Wer meint, viel schlimmer könne es eigentlich im Laufe der restlichen Amtszeit Zumas nicht mehr kommen, mag diesen unterschätzen. Schon lange schadet dieses Staatsoberhaupt dem Land und dessen Menschen, aber auch seiner Partei. Bleibt abzuwarten, ob der ANC in den ab Mitte Mai statt findenden Kommunalwahlen die Zeche bezahlen muss. Ein Ende der Abwärtsspirale scheint derzeit jedenfalls sowohl politisch wie auch wirtschaftlich nicht in Sicht.


Henning Melber

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