Feiern gegen die Katerstimmung

Heft 1/2012

Editorial

AM 8. JANUAR 1912 wurde der Afrikanische Nationalkongress ANC, bis 1923 noch unter dem Namen African Native National Congress, gegründet. In diesem Jahr wird er hundert Jahre alt. Die Bewegung, aber auch Südafrika feiern dieses Jubiläum mit Veranstaltungen das ganze Jahr hindurch. Sie feiern zu Recht.

 

Der ANC hat es in seiner Geschichte verstanden, den wechselhaften Bedingungen gerecht zu werden. Er hat es verstanden, breite Bevölkerungskreise im Widerstand gegen Rassismus und Apartheid zu sammeln. Im entscheidenden Moment wechselte er von der Konfrontation zur Verhandlungslösung. Dieser Schritt brachte Südafrika einen relativ friedlichen Übergang zu Demokratie und Freiheit.

 

Der Wendepunkt – 1990 begonnen – wurde 1994 erreicht. Der ANC unter Führung Nelson Mandelas übernahm die Regierungsgeschäfte in einem Staat, dessen ausgehandelte Verfassung weltweit als vorbildlich und richtungsweisend gelobt wurde.

 

Die Erwartungen an den neuen Staat waren hoch, ebenso die an die neue vom ANC geführte Regierung, die an den Idealen aus der Zeit des Widerstands gegen ein Unrechtsregime gemessen wurde. In mancher Hinsicht waren die Erwartungen sicher zu hoch gesteckt.

 

Nelson Mandela, der erste Präsident, konzentrierte sich auf Vertrauensaufbau. Sein Projekt war die Versöhnung. Die politisch motivierte Gewalt der Übergangszeit konnte weitgehend zurückgedrängt werden.

 

Das Projekt seines Nachfolgers Thabo Mbeki war außenpolitisch bestimmt. Er wollte Südafrika, aber auch Afrika gesamt, zu einer hörbaren Stimme im Weltkonzert verhelfen. Afrikanische Renaissance, Nepad – Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung – sind die kennzeichnenden Schlagwörter.

 

Beide Präsidenten vernachlässigten die soziale Frage. Die Menschen wollten ein Dach überm Kopf, Brot auf dem Tisch und angemessene Arbeit, um sich und die Familie durchzubringen. Der Staat zog sich zurück aus dem Umbau der Gesellschaft und überließ das den Marktkräften. Aus dem RDP – Reconstruction and Development Programme – dem Wahlmanifest von 1994, wurde das GEAR – Growth, Employment and Redistribution –, das voll auf der globalen makro-ökonomischen Linie lag und das außenpolitische Ziel Mbekis flankierte. Deck denen, die haben, den Tisch reichlich, besagt diese Doktrin, Dann bleibt auch ein Rest für die Bedienung. Doch selbst diesen Rest steckten die Geladenen noch ein für Zuhause – in südafrikanischen Lokalen durchaus üblich. Vielen im Lande geht es heute schlechter als in Zeiten der Apartheid.

 

Die soziale Misere im Land wurde ihm zum Verhängnis. Die Partei entzog im das Vertrauen, Mbeki trat zurück. Zum Nachfolger wurde Jacob Zuma gekürt.

 

Zuma – wegen seines Lebensstils und der Korruptionsvorwürfe gegen ihn nicht gerade gut beleumundet – überraschte nach Amtsantritt zunächst seine Kritiker. Er zeigte sich als guter Kommunikator, sprach anders als Mbeki die Sprache des Volkes und traute sich in die sozialen Brennpunkte.

 

Die Erleichterung hielt nicht lange. Führungsschwäche wurde ihm vorgeworfen, ein Fehlen klarer politischer Leitlinien. Zuma wirkte wie ein Steuermann auf hoher See ohne Kompass.

 

Mit der gelungenen Präsentation der Fußballweltmeisterschaft 2010 fiel noch einmal kurzer Glanz auf Südafrika – und verblasste ebenso schnell. Die letzten Kommunalwahlen machten die großen Defizite publik: Vetternwirtschaft, Korruption und Selbstbereicherung bis in die unteren Ebenen. Wer ein kleines staatliches Häuschen mieten will, muss schmieren. Wer ein Kleingewerbe, eine Garküche oder dergleichen aufmachen will, muss den Beamten bestechen. Keine amtliche Dienstleistung, ohne dass jemand die Hand aufhält. Gelder für Projekte werden von amtlichen Stellen in den Haushalt gestellt. Die Projekte werden schlampig oder gar nicht ausgeführt. Das Geld ist weg.

 

Der ANC hat 1994 die Freiheit gebracht. Doch warnen Beobachter, der ANC mache sich auch daran, die Freiheit zu beschneiden. Mit der neuen Protection of State Information Bill werde den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einer Kontrolle des Staates und seiner Politiker genommen. Korruption und Missstände im Amt würden der öffentlichen Kontrolle entzogen.

 

Der ANC als Widerstandsbewegung hat allen Grund zum Feiern. Der ANC als Regierungspartei hat versagt. Der organisierte Jubel zum hundertjährigen Jubiläum ist ein Jubel gegen die Katerstimmung.

 

Hein Möllers

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