Rüsten für den Frieden

Heft 4/2012

Botswana

DAS MILITÄR IN BOTSWANA spielt eine immer größere Rolle in der Politik. Armee und Luftwaffe nahmen ihren Aufschwung ausgerechnet zu der Wendezeit um 1990, als der äußere Feind verschwunden war. Man müsse sich für Eventualitäten vorbereiten, sagten die Militärs – frei nach dem römischen Motto: „Si vis pacem, para bellum – willst du Frieden, sei kriegsbereit."

 

Wir brauchen keine Arme! Das entschied einstimmig das Parlament, als Botswana 1966 die Unabhängigkeit erlangte: Zum einen hatte das Land übermächtige Nachbarn. Südafrika umfasste das Binnenland vom Süden und über das besetzte Namibia von Westen und Norden her. Im Osten, in Rhodesien, dem heutigen Simbabwe, herrschte das Siedlerregime von Ian Smith noch weitgehend unangefochten. Das dünn besiedelte Land mit seinen langen Grenzen konnte einem Angreifer keine nennenswerte Armee entgegenstellen. Zum andern war das Land bitterarm. Die Staatseinnahmen reichten kaum, den öffentlichen Dienst im nötigen Umfang zu finanzieren. Annexionsgelüste aus wirtschaftlichen Gründen kamen bei keinem der Nachbarn auf.

 

Für die unumgängliche Grenzsicherung und gegen die Wilderei schuf man eine kleine mobile Polizeieinheit von weniger als 800 Mann. Sie stand dann auch – internationalen Gepflogenheiten gemäß – am Flughafen stramm, wenn hohe ausländische Staatsgäste landeten, und schoss Salut.

 

Neue Sicherheitslage, unverhoffter Reichtum

Anfang der 1970er Jahre änderte sich die Sicherheitslage Botswanas grundlegend. In Rhodesien, Namibia und Südafrika erstarkte die Opposition gegen die Regime. Viele flohen nach Botswana – aus politischen Gründen, aber auch, weil sie die alltäglichen Schikanen nicht mehr ertragen konnten. Der bewaffnete Kampf um Unabhängigkeit und Selbstbestimmung eskalierte.

 

Einheiten der Befreiungsarmeen wichen gelegentlich auf botswanisches Territorium aus, verfolgt von Kommandos ihrer Gegner. Botswana wurde unmittelbar in die kriegerischen Auseinandersetzungen hinein gezogen.

 

Und noch etwas hatte sich verändert. In Botswana waren reiche Diamantenfelder entdeckt worden. Im Vertrag mit der südafrikanischen Diamantenfirma de Beers konnte sich Botswana Anteile von 51 Prozent sichern. Der Staatssäckel füllte sich. Nun konnte man sich auch Waffen leisten; bei den Waffenexporteuren galt Botswana fortan als zuverlässiger Zahler.

 

1976 beschloss das Parlament den Aufbau einer Armee. Ein Jahr später wurden die ersten 600 Mann rekrutiert. Die Truppenstärke erreichte 1990 6.000 Mann. Die relativ leichte Bewaffnung kauft man vornehmlich in Großbritannien.

 

Die Ausbildung des Offizierscorps übernahmen und finanzierten die USA. Experten schätzen, dass heute etwa 85 Prozent der Offiziere in US-Militärakademien und Kasernen ausgebildet wurden. Mehrfach nahmen botswanische Militärs an Logistikmanövern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Baumholder teil.

 

Diese Truppen haben jedoch nichts ausrichten können gegen die Südafrikaner und Rhodesier. Sie waren wenig geschult und trainiert und mangelhaft geführt. Ihre Waffen waren zu unbeweglich. Die Führung setzte auf klassische Kriegsführung. Die erwies sich angesichts der schnellen Kommandounternehmen der Rhodesier und vor allem der Südafrikaner in den 1980 Jahren als untauglich.

 

Keine Friedensdividende

Mit den 1990er Jahren begann im südlichen Afrika die große Wende. Das Ende der Ost-West-Konfrontation machte die Stellvertreterkriege im südlichen Afrika obsolet. Vor allem Südafrika musste sich im neuen globalen Gefüge neu positionieren.

 

Namibia wurde 1990 unabhängig, zehn Jahre zuvor bereits Simbabwe. In Malawi und Sambia setzt sich eine Mehrparteiendemokratie durch. In Mosambik und Angola (hier allerdings nur vorübergehend) wurden Waffenstillstände vereinbart und eine Zivilordnung eingeleitet. Selbst in Zaire (DR Kongo) schien kurzfristig ein Ende der Diktatur Mobutus und eine Demokratisierung möglich. Abgeschlossen wurde sie 1994 mit dem Ende der Apartheid und den ersten allgemeinen Wahlen in Südafrika.

 

Das hieß für Botswana, die Bedrohungslage der zwei Jahrzehnte zuvor bestand nicht mehr. Doch ausgerechnet jetzt rüstete Botswana mächtig auf. Die Armee wurde auf 10.000 Mann erweitert; heute beträgt die Stärke 15.000 Mann.

 

Der drastische Ausbau der Streitkräfte wird durch Zahlen im Index der menschlichen Entwicklung, den das UNDP jährlich herausgibt, bestätigt. 1985 lag der Anteil des Verteidigungshaushaltes am Bruttoinlandsprodukt bei 1,6 Prozent und überstieg in den Folgejahren die zwei Prozentpunkte nie. Nach 1990 stieg der Anteil rasch an und erreichte 1996 mit 6,7 Prozent einen Höhepunkt. In den Folgejahren pendelte der Wert sich bei 3,5 Prozent ein.

 

Mit neuen Panzern, Artillerie und Kampfflugzeugen stieg die Kampfkraft der Armee beträchtlich. In Großbritannien kaufte Botswana Mitte der 1990er Jahre 36 Scorpion-Kampfpanzer. In den Niederlanden orderte man 40 Leopard-Panzer aus Armeebeständen. Das Geschäft kam jedoch nicht zustande. Auf Intervention Namibias, das sich damals in einem Grenzkonflikt mit Botswana im Ost-Caprivi befand, untersagte die Bundesregierung den Weiterverkauf. Dafür sprang Österreich mit Kürassier-Panzern ein. Aus den Niederlanden kamen 200 gepanzerte Fahrzeuge und weitreichende Artillerie.

 

Vor allem die Luftwaffe wurde stark ausgeweitet und aufgerüstet. 1990 nur 50 Mann stark, wuchs sie auf 500 Mann an. Kanada lieferte 15 F-5-Düsenjäger zu einem Gesamtwert von über 100 Mio. US-Dollar. Die Lufttransporter kommen aus Großbritannien und den USA. Dazu acht Transporthubschrauber. Die mindestens sieben Kampfhubschrauber vom Typ Eurokopter/Ecureuil kommen aus der deutsch-französisch-spanischen Gemeinschaftsproduktion. Trainingsflugzeuge vom Typ Pilatus lieferte die Schweiz. Spanien erhielt 2005 den Zuschlag für den Aufbau eines hochmodernen Flug-Abwehr und –Kontrollsystems.

 

Evakuierungspläne?

Die Luftwaffe ist an drei Standorten stationiert: Thebephatshwa bei Molepolole, ca. 60 km nördlich von Gaborone, Gaborone und Francistown, wo zwei Transporteinheiten kaserniert sind.

 

In Gaborone ist die Flugbereitschaft für die Regierung stationiert, in Francistown sind die meisten Transporteinheiten untergebracht. Hauptstützpunkt der Luftwaffe mit Kampf- und Transporteinheiten sowie dem Oberkommando ist Thebephatshwa. Der überdimensionierte Flughafen gibt internationalen Beobachtern Rätsel auf. Die Regierung verweigert jede Information. Die Luftwaffenbasis wurde Anfang der 1990er Jahre, unmittelbar nach der politischen Wende in der Region, binnen zwei Jahren aus dem Boden gestampft. Federführend war hier offensichtlich die USA. Die Bauleitung teilten sich Großbritannien und Frankreich. Es wurde damals spekuliert, dass die USA angesichts der Umbrüche in Südafrika einen leistungsfähigen Stützpunkt in unmittelbarer Nähe zu Südafrika suchten. Die enge Zusammenarbeit mit den USA nährt Vermutungen,  Botswana sei bereit, dem US-Kommando für Afrika (Africom) einen Stützpunkt zu bieten.

 

Frank Räther, Korrespondent für verschiedene deutsche Zeitungen in Südafrika, hatte 1996 die seltene Gelegenheit, den Flugplatz näher in Augenschein zu nehmen. Er berichtet in der „Berliner Zeitung" (2.7.1996): „Der Airport hat inzwischen einen amerikanischen Kommandanten und auf dem weitläufigen Flugplatzgelände, das für die botswanische Luftwaffe völlig überdimensioniert ist, stehen riesige Hallen. Sie haben allerdings, was für Lagerräume unüblich ist, große Fenster und sind nach Auffassung von Militärexperten für die Unterbringung von Menschen eingerichtet. Wenn allerdings langfristig mit politischen Unruhen in Südafrika gerechnet wird, verbunden mit der Flucht von Millionen Weißen, dann reimt sich einiges zusammen: Der Flughafen in der Wüste, die F-5-Jäger zu dessen Luftverteidigung und die Panzer zum Schutz auf dem Landweg. Ein beängstigendes Szenario."

 

Diese Auffassung greift auch Martin Pabst in der Zeitschrift„Europäische Sicherheit" (9/2006) auf. Er verweist dabei auf Evakuierungen in Afrika seit 1975 und auch auf deutsche Erfahrungen mit der Sicherung Deutscher in afrikanischen Ländern.

 

Friedensaufgabe

Armeeführung und Regierung bestreiten nicht, dass die Aufrüstung auch Eventualitäten im ihrer Ansicht nach noch längst nicht zur Ruhe gekommenen Südafrika gilt. Ferner verweisen sie auf die ungeklärte und politische und sicherheitspolitische Lage in Simbabwe. Der südafrikanische Militäranalytiker Helmoed Römer-Heitmann äußerte bereits 1995 die Vermutung: „Manche Kreise in Botswana fürchten, dass es in Südafrika mit seinen langen Grenzen zu Botswana auf Dauer politisch nicht ruhig bleibt."

 

Auf Vorhaltungen aus Südafrika hin wurde dieser Beweggrund nur selten geäußert. Erst in den letzten zwei, drei Jahren wird er wieder öffentlich benannt. Dagegen werden andere Motive in den Vordergrund gestellt und südafrikanische Kritiker in die Schranken gewiesen.

 

Hervorgekehrt wird jedoch ein anderes Argument: Die Globalisierung habe auch Sicherheitsbelange erreicht.  Eine Armee heute müsse bereit sein für Aufgaben über die Sicherung nationaler Grenzen hinaus, Verantwortung übernehmen auch in Konflikten weltweit, vor allem in Afrika selbst. Botswana komme diesem Anspruch mit dem Aufbau einer fähigen Armee nach, um an der Bewältigung von Krisen auf dem Kontinent oder in der Region im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union oder der Regionalgemeinschaft SADC mitzuwirken

 

Botswana hat denn auch seit 1992 an allen Blauhelmeinsätzen der Uno auf dem Kontinent teilgenommen. Es stellt regelmäßig Einheiten für Manöver der SADC ab. Nicht abgedeckt von den SADC-Statuten marschierte Botswana zusammen mit Südafrika 1998 in Lesotho ein. Nach Wahlen war es dort zu Unruhen gekommen, die durch den Einmarsch allerdings zusätzlich angeheizt wurden. Über die Parteigrenzen hinweg wurde die militärische Intervention abgelehnt.

 

Innenpolitisch wird die Rolle der Armee bei der Bekämpfung der Wilderei betont, eigentlich eine polizeiliche Aufgabe. Doch die Polizei – auch eine Folge des militärischen Ausbaus – ist personell, materiell und finanziell unterausgestattet. Die Bezahlung der Polizei liegt deutlich unter der von Soldaten. Die Spannungen zwischen beiden Apparaten der Sicherheit nehmen zu., seit sich dass Militär seit einigen Jahren offensichtlich zunehmend in die Verbrechensbekämpfung einmischt, auch wenn das Militär das bestreitet. Hinter Morden an Großkriminellen werden Nachrichten- und Sicherheitsdienste der Armee vermutet, ausgeführt von Armeeangehörigen.

 

Der militärisch-politische Komplex

Diese Einmischungen in nicht-militärische Angelegenheiten werten in- und ausländische Beobachter als ersten Schritt hin zu einem Militärstaat. Manche vermuten eine Vorsichtsmaßnahme gegen gesellschaftliche Spannungen, die auf Botswana angesichts düsterer Perspektiven Gutausgebildeter und abnehmender Wirtschaftsleistung der Diamantenindustrie zukommen und nicht mehr durch ausreichende Sozialleistungen des Staates aufgefangen werden können.

 

Den wachsenden Einsatz des Militärs in Politik und Gesellschaft belegen auch die Zahlen des Globalen Militärindexes (GMI), den das Bonner Rüstungskonversions-Zentrum BICC entwickelt hat. Der GMI hat sich in Botswana zwischen 1990 und 2009 von 499,60 auf 586,75 Punkte erhöht. Umgekehrt Südafrika: Dort lag der Wert 1990, als sich das Regime in hohem Grade militärisch absicherte, bei 545 Punkten; Mit dem Ende der Apartheid ging er bis 2009 auf 438 Punkte zurück.

 

Unverkennbar zeigte sich das Vordringen des Militärs in die Politik mit dem Einstieg Ian Khamas in die Regierung. Schon 1996 mutmaßte – vielleicht ironisch – Römer-Heitmann, die Aufrüstung diene dazu, Khama mit Spielzeug zu versorgen, um ihn von der Politik fernzuhalten. Ian Khama, Sohn des hoch geachteten Staatsgründers Seretse Khama, schlug von Kindsbeinen an die militärische Laufbahn ein und wurde 1989 Oberkommandierender der Streitkräfte. 1998 quittierte er den Dienst, um in die Politik einsteigen zu können. Im gleichen Jahr wurde er in einem umstrittenen Verfahren vom damaligen Staatspräsidenten zu seinen Stellvertreter ernannt. Die bis dahin unangefochtene Regierungspartei BDP begann zu schwächeln und brauchte den großen Namen. Khama konnte der Anhängerschaft der Traditionalisten und der ländlichen Bevölkerung sicher sein. Im April 2008 wurde er zum Staatspräsidenten gewählt.

 

Botswana gilt als Vorzeigedemokratie in Afrika. Alle Wahlen wurden ordnungsgemäß durchgeführt. Doch die problemlosen Wahlen verdecken die Tatsache, dass Botswana praktisch von einer Partei und einer übermächtigen Exekutive beherrscht wird, der gegenüber das Parlament kaum Befugnisse hat. Die reichen Staatseinnahmen haben überdies die Regierung bisher in die Lage versetzt, soziale Spannungen zu dämpfen.

 

Die Kontrolle über die Armee liegt ausschließlich in den Händen des Staatspräsidenten und einem auserlesenen  Ministerausschuss sowie einiger hoher Offiziere. Nun ist einer der Ihren Staatsoberhaupt.

 

Ian Khama besetzte nach Amtsantritt wichtige Stellen in Politik und staatlichen Organisationen wie Nachrichten- und Sicherheitsdienste und Unternehmen mit ehemaligen Offizieren. Seine beiden Brüder Tshekedi und Antony leiten die Beschaffungsstellen für Waffenimporte Seleke Springs.

 

Der autoritäre Führungsstil wird durch die militärischen Verhaltensweisen Khamas verstärkt. Als sich 2009 bei den Wahlen für führende Parteiämter eine Fraktion jüngerer Abgeordneter gegen die von Khama unterstützte Fraktion durchsetzte, annullierte der Präsident kurzerhand die Wahlen. Diese gründete daraufhin die „Botswana Movement for Democracy" (BMD). Als im April 2011 Lehrer, Klinikpersonal, Staatsbedienstete und Feuerwehrleute streikten, verfügte Khama per Dekret , diese Bereiche seien Schlüsselsektoren, in denen keine Streiks oder Protestaktionen erlaubt seien, und drohte mit dem Einsatz des Militärs.

 

Letzteres Beispiel ist ein Hinweis auf kommende Auseinandersetzungen. Bisher wurde den Forderungen der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst weitgehend entgegengekommen. Der Staatshaushalt ließ es zu. Die globale Finanzkrise zeigt erstmals die Grenzen der auf Diamanten aufgebauten Wirtschaft auf.

 

Der südafrikanische Rüstungsexperte Jakki Cilliers warnte angesichts der botswanischen Aufrüstung bereits 1996: Sollte die Aufrüstung Südafrika gelten, hätte Botswana keine Chancen, sich zu verteidigen. Doch „letztendlich könnte sich herausstellen, dass der Aufbau einer solchen Militärmaschine ohne Zweck sich in eine Bedrohung für das Land selbst wendet."

 

Hein Möllers

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