Die Last der Vergangenheit

Heft 6/2015

Angola

AM 11. NOVEMBER 2015 BLICKTE ANGOLA AUF 40 JAHRE UNABHÄNGIGKEIT ZURÜCK. Seitdem übt die Befreiungsbewegung und heutige Partei MPLA die Macht aus. Ihre Bilanz ist durchwachsen. „Um Gigante com Pés de Barro" – Ein Riese auf tönernen Füßen (Carlos Pacheco), ist nur eine der Charakterisierungen, die die Ambivalenz in der Beurteilung der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung Angolas zum Ausdruck bringt.

 

Aktuell hat ein 36 Tage langer Hungerstreik für Unruhe gesorgt. Das führt bereits mitten in die seit 40 Jahren ununterbrochene Herrschaft der MPLA (Movimento Popular de Libertação de Angola) hinein. Bis zum 26. Oktober 2015 befand sich der Rapper Luaty Beirão, der zusammen mit 14 anderen jungen Männern seit dem 20. Juni im Gefängnis sitzt, im Hungerstreik und zuletzt in einem bedrohlichen gesundheitlichen Zustand. Verhaftet wurden die 15 Personen, als sie gemeinsam einen Text „From Dictatorship to Democracy" des amerikanischen Politikwissenschaftlers Gene Sharp studierten, der ausdrücklich gewaltfreie Formen des politischen Widerstandes erörtert. Die Staatsgewalt Angolas behauptet demgegenüber, die Gruppe habe einen Staatsstreich geplant und ein Attentat auf den Präsidenten Eduardo dos Santos vorgehabt und macht ihnen seit Mitte November den Prozess.


Tatsache ist, dass Luaty Beirão und andere junge Aktivisten schon seit 2011 zu Protestaktionen und einem Ende der seit 36 Jahren andauernden Herrschaft dos Santos aufgerufen haben, die Sicherheitskräfte und MPLA-treue Schläger wiederholt mit Gewalt verhinderten. Als nach 90 Tagen Haft – länger darf nach den Gesetzen Angolas niemand ohne Anklage festgehalten werden – noch immer keine Anklage erhoben worden war, entschlossen sich einige der Inhaftierten, einen Hungerstreik zu beginnen. Luaty Beirão führte ihn 36 Tage lang fort und setzte damit die Regierung Angolas zunehmend unter Druck. Vor allem in Portugal wurde Kritik an der Untersuchungshaft geübt und die Freilassung aller 15 Aktivisten gefordert. Amnesty International griff ihren Fall auch auf. Das Europäische Parlament verabschiedete mit großer Mehrheit eine Resolution zu Angola mit detaillierter Kritik an Menschenrechtsverletzungen.


Weshalb die Staatsmacht mit solcher Vehemenz gegen eine zwar radikale Gruppe vorgeht, die sich als „movimento revú" (revolutionäre Bewegung) bezeichnet, die aber mit friedlichen Mitteln agiert und keinerlei Gefährdung der MPLA-Herrschaft darstellt, ist nicht sofort verständlich. Eine Erklärung bietet die Tatsache, dass die Protestaktionen seit 2011 durch die Ereignisse des „Arabischen Frühlings" inspiriert wurden und das Buch von Gene Sharp dort wohl auch eine Rolle spielte. Offenbar sah der MPLA-Machthaber Parallelen zu den autokratischen Herrschern in Nordafrika, die im „Arabischen Frühling" ihre Macht verloren, und befürchtete, eine ähnliche „confusão" (dos Santos) könnte die Stabilität seines Herrschaftssystems, untergraben. Seine tiefere Sorge offenbarte Präsident dos Santos in diesem Jahr nach der Festnahme der 15 Aktivisten, als er das Vorgehen des Staates damit rechtfertigte, dem Volk „eine weitere dramatische Situation wie die, die es am 27. Mai 1977 erlebte", ersparen zu wollen. Mit der Erwähnung der für viele Menschen in Angola bis heute in der Tat traumatischen Ereignisse vor fast 40 Jahren, über die der Staat sonst beredt schweigt, erinnert dos Santos das Volk unfreiwillig an den notfalls auch mit Gewalt durchgesetzten, uneingeschränkten Machtanspruch der MPLA während der gesamten Zeitspanne.

 

Das Tabu des 27. Mai 1977
Das Schweigen über die Ereignisse des „vinte e sete" ist in den letzten Jahren aufgebrochen worden. Bis dahin galt die offizielle Lesart, es habe einen Umsturzversuch populistischer Kräfte gegeben, der von der Staatsgewalt mit Erfolg niedergeschlagen wurde. Diese Sicht wurde auch von Autoren, die die Befreiung Angolas vom portugiesischen Kolonialismus unterstützten, zu denen auch der Autor dieses Beitrags gehörte, übernommen.


Erfolgreich unterschlagen wurde jahrelang, dass die Proteste am 27. Mai 1977 von der MPLA-Führung genutzt wurden, um eine rücksichtslose Verfolgung und Ermordung Tausender vermeintlicher Oppositioneller vom Zaun zu brechen, die den Massakern in Chile unter Pinochet 1973 oder unter der Militärdiktatur in Argentinien Ende der 1970er Jahre in nichts nachstand. Im Unterschied zu diesen beiden Ländern hat in Angola jedoch bis heute keine Aufarbeitung der Ereignisse stattgefunden, weil die Täter noch immer an der Macht sind. In ihrem Buch „Purga em Angola" (Säuberung in Angola) kommen Dalila und Álvaro Mateus zu der Einschätzung, dass die Säuberungsaktion in den Wochen und Monaten nach dem 27. Mai etwa 30.000 Menschen das Leben gekostet hat. Andere Schätzungen liegen höher.


Die politische Situation in Angola nach der Nelkenrevolution in Portugal 1974 war ohne Frage turbulent und vielschichtig. Drei Befreiungsbewegungen (MPLA, FNLA, Unita) kämpften um die Macht. Die MPLA, die daraus als Sieger hervorging, befand sich 1974 nach zahlreichen internen Konflikten in einem desolaten Zustand. Ihr Vorteil war, dass die Hauptstadt Luanda in ihrem Einzugsbereich lag. Durch die Unterstützung der klandestinen Netzwerke in Luanda und ihres Wortführers Nito Alves konnte Agostinho Neto, der Präsident aus dem Exil, seinen Machtanspruch in der MPLA behaupten. Mit Hilfe der militärischen Intervention Kubas konnte die MPLA die beiden anderen Bewegungen, die ihrerseits vom weißen Südafrika unterstützt wurden, zurückschlagen, und Neto wurde am 11. November 1975 der erste Präsident des unabhängigen Angola.


Der externe Flügel und die basisbewegten internen Kräfte trugen die neue Regierung gemeinsam. Nito Alves war in der Parteiführung und Innenminister im Kabinett, aber die autokratische Machtausübung Netos kollidierte mit den in den Armenvierteln Luandas engagierten Volkskomitees, bei denen sich Alves zu Hause fühlte. Zentralistische Führung und populistische Massenbasis klafften auseinander und führten in der Partei zu Flügelkämpfen, die die Führung unter Neto nicht tolerierte. Nachdem sie politisch entmachtet worden waren, wollten die „nitistas", wie sie genannt wurden, am 27. Mai durch öffentliche Proteste Druck auf die Regierung ausüben. Die Radiostation und ein Gefängnis waren ihre Ziele. Die Menschen auf der Straße waren unbewaffnet.


Die Neto-Regierung hatte, mit Unterstützung durch kubanische Truppen, keine Mühe, die Proteste zu beenden. Entscheidend zur Rechtfertigung ihres weiteren Vorgehens war der Tod von acht Führungsmitgliedern von Partei und Armee, die sie den Nitisten anlastete. In ihrer Studie „Purga em Angola" führen die beiden Autoren mehrere Ungereimtheiten an, die nahelegen, dass der Geheimdienst den Tod verantwortet haben könnte. Zum Beispiel gehörte ein agent provocateur zur Gruppe, die die acht in einem Haus im Stadtteil Sambizanga festhielt, der sie vermutlich getötet hat, denn während alle Mitglieder der Gruppe von Regierungskräften erschossen wurden, tauchte er unversehrt als rechte Hand eines Geheimdienstbosses danach wieder auf.


Was genau passierte, ist bis heute nicht restlos aufgeklärt. Jedenfalls kam ihr Tod der MPLA-Führung nicht ungelegen, jegliche vermeintliche Gegner ein für alle Mal zu eliminieren. Präsident Neto selbst gab die Marschrichtung vor, als er erklärte: „Wir werden keine Zeit mit Gerichtsverfahren verlieren. Wir werden kurzen Prozess machen." Der Willkür der Sicherheitskräfte war somit Tür und Tor geöffnet.


Bis heute wissen unzählige Menschen in Angola nicht, wo ihre nach dem 27. Mai spurlos verschwundenen Angehörigen geblieben sind. In ihrem Buch „In the Name of the People" (siehe Rezension in diesem Heft) führt Lara Pawson exemplarische Fälle von Menschen an, die über willkürliche Verhaftungen und Erschießungen aus eigener leidvoller Erfahrung erzählen. Die Reihen der MPLA, vor allem die historisch internen Kräfte, wurden drastisch reduziert. Auch völlig Unbeteiligte fielen den Verfolgungen zum Opfer. Kein Teil des Landes wurde verschont. Glück hatten die, die, ohne zu wissen warum, lange Zeit in Gefangenenlagern festgehalten wurden. Vehement widerspricht der angolanische Historiker Carlos Pacheco, der selbst nach dem 27. Mai inhaftiert war, dem Versuch der heutigen MPLA-Regierung, die Ereignisse von damals im Sinne der nationalen Versöhnung als eine abgeschlossene Seite der Geschichte in Vergessenheit geraten zu lassen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjährten nicht und lasteten schwer auf dem kollektiven Unterbewusstsein, solange der Verbleib der Verschwundenen („os desaparecidos") nicht geklärt sei. Pacheco bekräftigt damit, wie wichtig es ist, die Erinnerung an den 27. Mai 1977 wachzuhalten.

 

Bürgerkrieg, Regional- und Ost-West-Konflikt
Nach der gewaltsamen Unterdrückung parteiinterner Abweichler festigte die Neto-Führung ihre Macht in der MPLA, indem sie die Bewegung Ende 1977 in eine „Partei der Arbeit" (MPLA-PT) nach östlichem Vorbild umwandelte. In Angola sah sie sich jedoch durch die erstarkte Unita (União Nacional para a Independência Total de Angola) mit einem bis 2002 dauernden Bürgerkrieg konfrontiert, dessen Ausmaße durch seine regionale (Apartheid-Südafrikas Destabilisierungspolitik) und globale (Ost-West-Konflikt) Dimension potenziert wurde. Kuba als Rückhalt der MPLA-Regierung und das weiße Südafrika als Unitas Schutzpatron standen sich in Angola gegenüber, während die Sowjetunion und die USA den Bürgerkrieg mit externer Hilfe für die eine bzw. die andere Seite anheizten. Grundlegend war jedoch, dass dem absoluten Machtanspruch der MPLA-Regierung das ebenso rücksichtslos verfolgte Machtstreben des Unita-Führers Jonas Savimbi gegenüberstand.


Dies wurde deutlich, als der Wandel in der Sowjetunion die globale und regionale Konstellation veränderte und, vermittelt durch USA und SU, Ende 1988 der Abzug Kubas aus Angola und das Ende der Unterstützung der Unita durch das Apartheidregime vereinbart wurde. Der folgende, durch die UNO überwachte Friedensprozess führte 1992 zu Wahlen, den sowohl die MPLA wie auch die Unita zu gewinnen erwarteten. Eduardo dos Santos, der nach dem Tod von Neto seit 1979 Präsident der MPLA und Angolas war, kam nur auf eine einfache Mehrheit, so dass eine Stichwahl erforderlich war; Savimbi fühlte sich, trotz gutem Ergebnis, betrogen. Es kam in Luanda zu einem gegen die Unita gerichteten Massaker, und der Bürgerkrieg wurde mit verstärkter Härte wieder aufgenommen. Die Unita finanzierte sich nun durch den Diamantenschmuggel. Die MPLA-Regierung verfolgte ihrerseits die Strategie, durch einen militärischen Sieg den Frieden herbeizuführen. Erst 2002, nachdem Savimbi im Kampf getötet worden war, wurde der angestrebte Siegfrieden erreicht.

 

Das Herrschaftssystem von dos Santos – Erdöl und die Armee
Bereits während des Bürgerkriegs, als das Ende des Ostblocks sich abzeichnete, legte die MPLA ihr sozialistisches Mäntelchen ab und schloss sich dem Trend zum demokratischen Wandel an. Ohnehin hatte die Regierung in der für die nationale Wirtschaft entscheidenden Erdölindustrie von Anfang an mit den internationalen Konzernen kooperiert, die schon in der Kolonialzeit im Land tätig waren. Dadurch verfügte sie in den schwierigen Anfangsjahren nach der Unabhängigkeit über gesicherte Einkünfte, die vor allem auch als Grundlage zur Finanzierung der Armee dienten. Deren Rolle zur Machtsicherung wurde im Bürgerkrieg immer wichtiger. Die 1976 gegründete nationale Erdölgesellschaft Sonangol wurde zum zentralen Eckstein des Systems der Herrschaftssicherung von dos Santos. Das Erdöl wurde an der Küste bzw. vor der Küste gefördert. Die politische Elite und die Spitzen der Armee, vor allem in Luanda, profitierten von der durch Erdöleinkünfte gespeisten Patronage und vom Regime begünstigten korrupten Praktiken, der Rest des Landes blieb marginalisiert.


Dieses System ist nach dem Ende des Bürgerkriegs, wie Ricardo Soares de Oliveira in seinem Buch „Magnificent and Beggar Land" (siehe Rezension in diesem Heft) zeigt, perfektioniert worden. Präsident dos Santos hat außerhalb offizieller Kanäle einen „Parallelstaat" geschaffen, den er persönlich lenkt und der die Selbstbereicherung einer privilegierten Gruppe von Oligarchen steuert. Im Rohstoffboom zu Beginn der Dekade erreichte Angola, inzwischen der zweitgrößte Erdölproduzent in Subsahara-Afrika, Wachstumsraten von über 15 Prozent, die zu den höchsten der Welt zählten, während Milliardenbeträge in unbekannten Kanälen versickerten. Die Tochter des Präsidenten gilt heute als Milliardärin und reichste Frau in Afrika mit Kapitalanlagen in unterschiedlichsten Branchen, in großem Umfang auch in Portugal. Investitionen in den nationalen Wiederaufbau, u.a. Milliardenkredite von China, flossen in Großprojekte, die den Günstlingen des Präsidenten staatlich abgesicherte Profitmöglichkeiten boten. Die dauerhafte Verbesserung der Lebensbedingungen der breiten Bevölkerung spielt bei diesen Vorhaben eine untergeordnete Rolle. Das Herrschaftssystem von dos Santos ist auf die Reichen Luandas ausgerichtet. Die Armen in Stadt und Land bleiben nach wie vor marginalisiert.

 

Ein Riese auf tönernen Füßen
Das autokratische System dos Santos erscheint stabil. Wenn es eine Schwäche hat, dann ist es die einseitige Abhängigkeit vom Erdöl. Und hier treten 40 Jahre nach der Unabhängigkeit Risse auf. Der Weltmarktpreis für Erdöl ist seit 2014 um fast die Hälfte eingebrochen, die Exporteinnahmen Angolas sind drastisch gesunken, die Regierung hat ihre Investitionsprojekte erheblich reduzieren müssen. „Mehr produzieren, um besser zu verteilen", hat die MPLA 2012 der Bevölkerung versprochen. Jetzt sinken die Wachstumsraten auf unter fünf Prozent, es profitieren weiterhin nur die wenigen Reichen. Die Basis bröckelt. Selbst in der Partei regt sich die Frage, wer oder was nach 36 Jahren dos Santos kommt. Um diese Diskussion abzublocken, hat der Präsident sie auf den Parteikongress Ende 2016 verschoben. Es überrascht daher nicht, dass die Sicherheitskräfte des Systems mit aller Härte gegen die kleine Minderheit vorgehen, die die Nachfolgefrage schon heute auf die Straße trägt. Hinzu kommt, dass die Kritiker des Regimes vermehrt auch auf die offenen Fragen des 27. Mai 1977 verweisen. Mit seinem Hungerstreik jedenfalls hat Luaty Beirão einen Weg eingeschlagen, der das System national wie international in arge Verlegenheit gebracht hat. Die Regierung lancierte sogar eine Rechtfertigungskampagne in Portugal und den USA. Der Beginn des Prozesses gegen die angeklagten Aktivisten Mitte November ließ im Hinblick auf Transparenz und Meinungsfreiheit nichts Gutes erwarten, als der Richter zwar Regierungsclaqueure, aber keine Diplomaten und auch Journalisten nur eingeschränkt zuließ.

 

Peter Meyns

 

Der Autor ist Professor i.R. an der Universität Duisburg-Essen

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