Vertrieben in Cunene

Heft 3/2017

Angola

IM SÜDEN ANGOLAS SOLLEN KLEINBAUERN EINEM AGRO-BUSINESS-PROJEKT WEICHEN. Gefragt wurden sie nicht, die Bagger waren von heute auf morgen da und machten ihre Felder und Weideflächen dem Erdboden gleich. Dank der Hilfe von Menschenrechtsorganisationen konnten die betroffenen Gemeinden im Kreis Curoca sich zumindest Gehör verschaffen.

 

Silvestre Tulumba Kaposse hat Großes vor. Der aufstrebende angolanische Geschäftsmann mit guten Beziehungen zu Regierungskreisen möchte im Süden Angolas, in der Provinz Cunene, über eine Milliarde US-Dollar investieren, um dort sein riesiges Agro-Business-Projekt „Horizonte 2020" aufzubauen. Mit 85.000 Hektar umfasst es eine Fläche fast so groß wie Berlin und soll angeblich 500 Arbeitsplätze für die lokale Bevölkerung bringen. Seine Investmentfirma, die „S. Tulumba Investimentos e Participações, Limitada" (STI), hat sich ihr Vorhaben im Mai und Juni 2016 mit fünf von Staatspräsident José Eduardo dos Santos persönlich unterzeichneten Dekreten gesichert.


Die fünf Projekte mit einem Gesamtwert von 1,338 Mrd. US-Dollar sind im Kreis Curoca, der zum Regierungsbezirk (Municipio) Ombadja in der Cunene-Provinz gehört, angesiedelt. Das erste Projekt, eine agroindustrielle Produktionseinheit für Viehfutter, hat eine Investitionssumme von 366,9 Mio. US-Dollar. Weitere 127,5 Mio. US-Dollar sind für eine Getreidemühle zur Verarbeitung von Mais und Weizen vorgesehen, 164 Mio. gehen in die Produktion und Vermarktung von Fleisch und Milch, 366,7 Mio. in die Produktion und Verarbeitung von Zucker und schließlich 313,7 Mio. US-Dollar in eine agroindustrielle Hühnerfarm. Und natürlich verhandelt Silvestre Tulumba, wie bei solchen Großprojekten üblich, über Steuervergünstigungen des Staates.


Die Regierung hat die Großinvestitionen in die Nahrungsmittelindustrie zur Priorität erklärt, in einigen Jahren soll zum Beispiel der Bedarf an Pflanzenöl zu 50 Prozent selbst gedeckt werden. Dafür sind Farmrojekte in den Provinzen Benguela, Cabinda, Kwanza Norte und Uige geplant. Etwa 44 Projekte für eine geschätzte Investition von über neun Mrd. US-Dollar plant die Regierung ein und erhofft sich damit, nach den Wahlen im August 2017 Kapital aus dem Ausland anziehen. Das hört sich auf den ersten Blick vernünftig an, besitzt Angola doch mit ca. 35 Mio. Hektar nutzbarer Fläche ein großes landwirtschaftliches Potenzial, von dem bislang nur zehn Prozent genutzt werden. Was jedoch nicht laut angekündigt wird: Die landwirtschaftlichen Erträge aus den Großprojekten sollen auch künftig vor allem dem Export dienen.


Zudem sind solche Angaben trügerisch. Was als landwirtschaftlich ungenutzt deklariert wird, ist in vielen Fällen Land, das von Kleinbauern genutzt wird. Zu weit über 90 Prozent ist Angolas Landwirtschaft nämlich eine kleinteilige Bewirtschaftung, die gerade reicht, um die Familie zu ernähren. Die Erfahrung mit agroindustriellen Großfarmen zeigt, dass die lokale Bevölkerung überhaupt nicht davon profitiert. Eher im Gegenteil, sie wird von den Planern als dem „Fortschritt" im Wege stehend wahrgenommen und vertrieben – die „moderne" Form von Landraub.

 

Von Baumaschinen überrumpelt
Nicht anders ist es im äußersten Süden Angolas gelaufen. Um mit der ersten Phase von „Horizonte 2020", dem Viehfutterprojekt zu beginnen, schickte Silvestre Tulumbas Firma Anfang 2016 schwere Baumaschinen nach Kalueque, das 12 km von der Grenze zu Namibia entfernt liegt. Ohne Konsultation mit der örtlichen Bevölkerung begannen die Arbeiten auf einem Areal, das die Gemeinden für traditionelle Land- und Viehwirtschaft benutzen. Die Menschen lassen dort seit Generationen ihr Vieh weiden, gehen auf Jagd und sammeln Wildfrüchte, die sie zum Verzehr und zur Herstellung von Speiseöl, Alkohol und Medikamenten nutzen.


Die Bagger rissen sämtliche Bäume und Bepflanzungen aus, die den Kleinbauern als Markierung und Begrenzung ihrer Felder und Weideflächen dienten. Betroffen sind 39 Gemeinden verschiedener ethnischer Gruppen, die entlang des Kunene-Flusses im Grenzgebiet zum Ruacaná-Damm siedeln. Appelle der Gemeinden, die Bauarbeiten zu unterbrechen, wurden mit dem lapidaren Hinweis auf einen Befehl vom Präsidenten abgetan. Auch eine Reise der Gemeindevertreter nach Ondjiva zum Amtssitz des Vize-Gouverneurs für Wirtschaftsfragen der Provinz Cunene blieb erfolglos: Die Bagger könnten nicht mehr gestoppt werden, zu viel Geld sei schon investiert worden.


Noch viel schärfer viel die Reaktion bei einem Treffen mit Regierungsvertretern und dem Investor Silvestre Tulumba Ende Februar 2016 auf der Baustelle aus. Kundi Paihama, damals noch Provinzgouverneur von Huambo, seit September 2016 Gouverneur von Cunene, drohte den Gemeindesprechern unmissverständlich: „Ich sehe niemanden hier in eurer Gemeinde, mit dem ich verhandeln könnte. Ihr solltet wissen, dass dieses Land nicht euren Müttern gehörte. Diejenigen, die es wagen sich zu widersetzen, werden sehen, was mit ihnen geschieht."


Das plötzliche Eindringen der Besatzer erinnert die überrumpelten Kleinbauern an die portugiesische Besatzungszeit. Der 63-jährige Katyiali Tyindonga, stellvertretender Dorfvorsteher aus Kavango, sagt: „Als die Kolonialherren in unser Gebiet kamen, wollten sie wissen, wo sich das fruchtbare Land und die Weideflächen befanden. Nachdem sie es gezeigt bekommen hatten, vertrieben sie uns von unserem Land. Nach dem Abzug der Kolonialherren sind wir zurückgekehrt. Jetzt geschieht das gleiche, nur dass es diesmal angolanische Mitbürger sind, die uns vertreiben."


Dass es solche Zeugenaussagen gibt, ist dem Eingreifen zivilgesellschaftlicher Interessenvertretungen zu verdanken. Über die regionale Viehzüchtervereinigung Ovatumbi haben sich die betroffenen Gemeinden an die Menschenrechtsorganisation ACC (Associação Construindo Comunidades) gewandt, damit diese in dem Konflikt vermittelt. Auf deren Empfehlung wurde ein Beschwerdebrief an Präsident José Eduardo dos Santos als den obersten Auftraggeber des Projektes formuliert. Doch statt die Arbeiten ruhen zu lassen, solange noch keine Antwort auf den Brief erfolgt ist, wurden im April 2016 sechs Gemeindevertreter wegen „Widerstands gegen die von der Regierung angeordneten Arbeiten" vorübergehend verhaftet und gefoltert.

 


Zeugenaussagen aus Curoca:

„Wir können nicht ständig in Angst vor Vertreibung leben, immer wieder auf der Suche nach einem Ort, den wir dann zu Gunsten von Amtsträgern wieder verlassen müssen, die sich für bessere Angolaner und stärker als wir halten."
Kambopi Mutambo, Muhimba-Frau

 

„Der Bezirksverwalter von Ombadja sagte er mir, ich dürfe, weil ich aus dem Umbi-Volk bin, nicht an dem Treffen zwischen den Gemeinden und den Amtsträgern in der Baustelle teilnehmen. Es ist traurig, dass ein Amtsträger solch tribalistisch-diskriminierende Ansichten hegt. Er teilte mir mit, wir Gemeindemitglieder würden schlecht auf die Amtsträger reagieren, weil wir uns die Sprache der Unita zu eigen gemacht hätten."
Yeunique Daniel, Angehörige der Humbi, aus Kavango

 

„In dieser Gegend gibt es keine Person meines Alters. Alle meine Vorfahren sind hier geboren und auch gestorben. Aber es ist besser, zuerst zu sterben, um nicht mit ansehen zu müssen, wie die anderen sterben. Wenn sich die Situation nicht lösen lässt, dann sollen sie ruhig mit ihren Waffen kommen, um uns zu töten."
Nambalo Tyiambilo aus Kavango



In dieser verfahrenen Situation bat die ACC die „Arbeitsgruppe zur Überwachung der Menschenrechte in Angola" (GTMDH), ein Zusammenschluss der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen Angolas, um Unterstützung. Das Open Society Institute Angola (OSISA) stellte zudem einen Rechtsanwalt ab. Die Menschenrechtsgruppen schickten eine Fact-Finding-Mission in das betroffene Gebiet und veröffentlichten im April 2016 einen Bericht mit 16 Zeugenaussagen. Auch ein Interview des ACC-Direktors mit dem lokalen Korrespondenten des katholischen Privatsenders Rádio Ecclésia, das im gleichen Monat in Luanda ausgestrahlt wurde, half, die Zwangsvertreibung im äußersten Süden Angolas überhaupt bekannt zu machen. Es rief allerdings auch den Polizeikommandanten von Cunene auf den Plan. Er eilte sofort in das Hotel, in dem sich das Untersuchungsteam aufhielt, und ließ sich eine Kopie vom Personalausweis eines der Teammitglieder machen – sicherlich nicht als Souvenir.

 

„Lieber tot als landlos"
Die Gemeinden haben nicht vor, auf ihr fruchtbares Land und die Weideflächen zu verzichten. Dass sie von den Regierungsvertretern beschuldigt werden, die oppositionelle Unita zu unterstützen, ist für sie verkraftbar. Aber ohne Land haben sie keine Zukunft. „Wir werden lieber sterben, als unser Land zu verlassen", meint der verzweifelte Cosseka Halire aus der Gemeinde Eyawo stellvertretend. Der 54-jährige João Manuel Tepi aus Kaoloka ergänzt: „Ich bin es leid, dass sie uns glauben machen wollen, dass alles auf Beschluss des Präsidenten erfolgt sei. Unsere Felder sind bereits gedüngt, um die landwirtschaftlichen Aktivitäten darauf zu ermöglichen. Unser Überleben hängt davon ab. Die Zerstörung der Bäume ist ein Angriff auf unser Leben. Deshalb wäre es besser, die Bagger würden uns töten."


Die von wenigen Gemeindemitgliedern zugestimmte Entschädigung in Form von einem Pflug, fünf Stück Vieh und 100 kg Mais sind nach Aussage von ACC-Sprecher Padre Jacinto Pio Wacussanga geradezu lächerlich gemessen am tatsächlichen Verlust für die Ackerbau und Viehzucht betreibenden Bevölkerungsgruppen. Er beziffert ihren Gesamtverlust von 255.480 Rindern, 319.350 Ziegen und 31.935 Schafen, die ohne Weide und Zugang zu Wasser nicht überleben können, auf eine halbe Milliarde US-Dollar. Ein gesundes Rind kostet vor Ort umgerechnet 378 US-Dollar.


Selbst die kleine Gruppe, die sich nachher mit einer geringfügigen Summe hat abfinden lassen, steht vor dem Nichts. Ihr Versuch, über die Grenze nach Namibia zu ziehen, scheiterte. Für Padre Pio, der sich besonders engagiert für die Gemeinden einsetzt, ist klar: „An diesem Ort kann das Investitionsprojekt unmöglich vorangetrieben werden. Wenn diese Idee weiter verfolgt wird, bedeutet das, die Bevölkerung müsste in ein anderes Gebiet umziehen. Doch das ist Polemik, wenn nicht sogar illegal, denn es verstößt gegen die Konventionen der Vereinten Nationen zum Schutz ethnischer Minderheiten."

 

Der Frontmann des Generals
Ob es nicht besser gewesen wäre, mit der Bevölkerung, die sich hintergangen und vertrieben fühlt, in Dialog zu treten, wurde der Investor Silvestre Tulumba in einem Interview mit der lokalen Wochenzeitung O Pais (12. August 2016) gefragt: „Die Situation ist bereinigt. Es gab bei einigen Personen Aufregung. Es sind die Gleichen, die nie arbeiten wollen, wenn andere zum Arbeiten kommen, wollen sie die Bevölkerung negativ beeinflussen." Es habe Verhandlungen gegeben und einige Personen seien in die Projekte eingebunden. Die Störenfriede seien Personen, „die aus Namibia und anderen Orten hierher kommen, um die Bevölkerung aufzuwiegeln." So redet keiner, der seine Investitionen sorgfältig plant, sondern jemand, der die Rückendeckung einflussreicher Kreise hinter sich weiß.


Silvestre Tulumba Tyihongo Kaposse, wie er mit vollem Namen heißt, ist ein Geschäftspartner und Neffe von Kundi Paihama, mächtiger und einflussreicher General und nach dem Tod von António Didalelwa im August 2016 dessen Nachfolger als Gouverneur von Cunene. Tulumba wie Paihama stammen aus dem gleichen Dorf in der Provinz Huíla. Der General nahm den 1981 in ärmlichen Verhältnissen geborenen Tulumba unter seine Fittiche, was ihm sicherlich half, bald eine eigene Firma in Lubango, Provinzhauptstadt von Huíla, zu gründen und in den Autoimport, in Hotelgewerbe, Transport und Wohnungsbau zu investieren.


2012 hatte Tulumba ein Frühstücksbüffet für eine MPLA-Delegation organisiert und das Privileg genossen, neben Präsident dos Santos sitzen zu dürfen. Nach seinem Umzug nach Luanda 2013 ist er dem inneren Machtzirkel der Präsidentenfamilie noch näher gekommen. Seine Wahl in das Zentralkomitee der MPLA auf deren letztem Parteitag im August 2016 erscheint als logische Konsequenz. So bot sich der Frontmann des Generals auch als geeignete Person an, die Geschäftsinteressen des Präsidenten im Süden Angolas voranzutreiben.

 

Gelder von der Commerzbank?
Großinvestitionen in den produktiven Sektor Angolas sind für Tulumbas Firma STI ein neues Feld. Die Gelder dafür aufzutreiben, ist angesichts der Finanzkrise in Angola kein leichtes Unterfangen: „Nur ‚seriöse' Projekte haben heute eine Chance", heißt es in einem Bericht von Agrix Trade & Consultancy aus den Niederlanden: „Projekte, die bei einem kalkulierbaren Risiko genügend ernsthaften Rückfluss garantieren, um von der BDA (Banco de Desenvolvimento de Angola) unterstützt zu werden." (Report on the Agroangola fair and a field trip to the Malanje region, Agrix, Oktober 2015)


Der eigenen Unternehmerklasse so wenig zu trauen, das ärgert Silvestre Tulumba. Doch dank seiner Erfahrungen mit deutscher Technologie beim Aufbau einer Bierbrauerei und der Zusammenarbeit mit Deutschland bei der Einführung von Agrarprodukten kennt er einen günstigen Finanzier: die Commerzbank, die eine Repräsentanz in Luanda unterhält. Sie könnte, wie man aus dem oben zitierten Agrix-Bericht wie auch aus Interview-Aussagen von Tulumba entnehmen kann, bereits bei der Finanzierung verschiedener STI-Megaprojekte eine entscheidende Rolle gespielt haben.

 

Die Commerzbank bestreitet das, sie finanziere „aktuell" kein Agrarprojekt in Angola, lediglich eine Milch- und Getränkefabrik in Lubango. Diese ist allerdings Bestandteil des Agro-Business-Komplexes „Horizonte 2020" von Silvestre Tulumba. In der Gemeinde Uaba in der Provinz Huila will Tulumba für sein Agro-Projekt „Fazenda Vales Silvestre" 120 Mio. US-Dollar investieren, meldete Angop im Juni 2015. Neben den Anbau von Getreide, der Rinder- und Schweinezucht und einer Viehfutteranlage soll dort eine Molkerei entstehen. Die Uaba-Region bietet viel fruchtbares Land und gilt als Zentrum für landwirdschaftliche Entwicklung der Provinz. Es liegt nahe, dass die Getränkefabrik in Lubango ihre Milch von dort beziehen will.

 

Als die Projektbetreiber das Land besetzen wollten, wurden sie von der wütenden Bevölkerung mit Macheten, Stöcken und Äxten vetrieben. Vor ein, zwei Monaten habe es einen erneuten Erkundungsbesuch in Uaba gegeben, berichtet Padre Pio im Juni 2017. Curoca, so werde spekuliert, könne auch als Alternative für Uaba gestartet worden sein. Von all dem wisse die Commerzbank aber nichts, sagte ihr Afrika-Referent auf Nachfrage. Das Uaba-Vorhaben sei ihr unbekannt.


„Die Commerzbank ist bei von Exportkreditagenturen finanzierten Projekten in Angola besonders aktiv", heißt es im Agrix-Bericht. Investitionen in die Landwirtschaft seien allerdings wegen der unklaren Besitzverhältnisse und Landtitel „heikel". Das weiß natürlich auch die Bank, deswegen gibt es für die Mittelvergabe „ein sorgfältige Überprüfung", welches „Reputationsrisiko" bestehe. Die Commerzbank kann nach eigenen Angaben „bei Privatbanken in Angola nur über eine akzeptable angolanische Bank finanzieren", bei der als Kreditnehmer das Projekt- und Kreditrisiko bestehe (E-Mail vom 20.6.2017 an den Verfasser). Sobald eine Anzahlung von 15 Prozent geleistet sei, sei eine „Euler Hermes gedeckte Finanzierung auszahlungsfähig". Voraussetzung sei, dass i.d.R. 50 Prozent der Waren aus Deutschland kommen.

 

Das Projektrisiko mag bei den angolanischen Banken liegen, doch entzieht die Commerzbank sich nicht ihrer Verantwortung, wenn sie vor ihrer Entscheidung zur Mittelvergabe nicht alle projektbezogenen und -relevaten Informationen auswertet, wie es in den eigenen Publikationen der Bank steht? Ein Bezug zwischen der Getränkeabfüllanlage in Lubango und der „Fazenda Vales Silvestre" wäre leicht zu überprüfen gewesen, handelt es sich doch um den gleichen Investor.

 

Es ist nicht übermittelt, ob die Commerzbank-Verantwortlichen angesichts der Zwangsvertreibungen in Curoca Bauchschmerzen bekommen haben. Wenn die Bank bestreitet, Tulumba auch für sein jüngstes Agro-Business-Projekt einen Finanzierung gewährt zu haben, dann fragt man sich, wer sonst gemeint sein kann, wenn Tulumba sich in Interviews rühmt, „billige Kredite" von Investoren und Banken aus Deutschland erhalten zu haben. Schließlich vertritt die Bank nicht die Interessen der angolanischen Kleinbauern, sondern der ausländischen Investoren und ihrer von dos Santos Gnaden auserlesenen angolanischen Partner. Während die vertriebenen Dorfbewohner von Kalueque bis heute nicht wissen, wie sie ihre Familien ernähren sollen, hat Silvestre Tulumba es dank seiner guten Beziehungen geschafft, mit einem Startkapital von 60 Mio. US-Dollar eine eigene Bank zu gründen, die Banco de Crédito do Sul. Im Februar 2017 hat sie ihre erste Filiale in Lubango eröffnet, weitere Filialen in Luanda und Benguela sollen folgen. Dann stehen dem umstrittenen Geschäftsmann Angolas alle Türen offen.

Text aktualisiert am 27. Juni 2017


Lothar Berger


Die Zeugenaussagen sind dem Fact-Finding-Bericht „Landkonflikt in Curoca-Cunene", April 2016, entnommen. Download der deutschen Übersetzung als PDF-Datei.

Download des Originalberichtes:  Relatório de actividades realizadas no Kalueque município do Coroca Província do Cunene-Abril 2016

 

Padre Pio Wacussanga wird auf einer Deutschlandreise im Mai über den aktuellen Stand der Zwangsvertreibung in Curoca und das Schicksal der Familien berichten.

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