Heft 1/2020, Lesotho

Wie kann ich dieses Land lieben?

ZUR STIMMUNGSLAGE IN LESOTHO

Der junge Taxifahrer war nicht zu bremsen. Allmählich war zu befürchten, dass die Fahrt im Graben enden würde. Seine Wut über die Zustände im Land entlud sich in einer leidenschaftlichen Anklage. „Wie kann ich dieses Land lieben? Wir werden von einem Mob von Leuten regiert, die nur auf ihren eigenen Vorteil aus sind. Bei den Wahlversammlungen machen sie große Versprechungen und geben uns Essen, und dann? Was tun sie für all die jungen Leute, die einen Schul- und Uniabschluss haben und keine Arbeit finden? Wie kann es sein, dass wir uns nicht ernähren können, obwohl wir genügend Land und Wasser haben? Sie sind korrupt und schieben sich gegenseitig die öffentlichen Aufträge zu. Der Chef der Postbank hat illegal Geld transferiert und nun ist er Staatssekretär geworden. Hier kann jeder machen, was er will. Es herrscht Gesetzlosigkeit. Ein Mann in Mafeteng hat ein Problem mit einem anderen, er geht zu seinem Haus und erschießt alle. Und dann? Nichts. Sie sind absolut unfähig. In Maputsoe gab es einen Brand, die Feuerwehr aus Maseru kam angerückt, ohne Wasser im Tank!"

Schlafzimmercoup der First Lady
Auch andere im Land – Politiker, Journalisten, Geschäftsleute – fällen ein ähnlich vernichtendes Urteil. „Tom Thabane ist der schlechteste Premierminister, den wir je hatten" schreibt ein Kommentator in der „Post". Und dabei geht es auch immer um Maesaiah Thabane, die junge Ehefrau des greisen Regierungschefs. Es ist mehr als nur eine Vermutung, dass sie wesentliche Entscheidungen über Regierungsposten und Auftragsvergabe bei öffentlichen Ausschreibungen fällt. „Wir haben es mit einem Schlafzimmercoup zu tun", wettert Selibe Mochoboroane, Vorsitzender der oppositionellen Movement for Economic Change (MEC). „Auch wenn sie nicht am Kabinettstisch sitzt, kontrolliert sie doch die Regierung und das Land."

Ein Beleg dafür sind die Aussagen eines Staatssekretärs vor dem Finanzausschuss des Parlaments. Er sei beauftragt worden, den Zuschlag auf eine Ausschreibung über 350 Millionen Maloti (ca. 22 Mio. Euro) einem chinesischen Freund des Premierministers zu erteilen.

Die Anweisung sei von der First Lady Maesaiah Thabane gekommen. Der zuständige Minister Chalane Phori (ABC) äußerte sich später verärgert darüber, dass der Auftrag nicht an sein Unternehmen gegangen sei. Er habe schließlich die Partei der Premiers finanziert. 2018 wurde Gesundheitsminister Kaya gefeuert, weil er sich im Zusammenhang mit einer Ausschreibung für Wäscherei und Catering des Ministeriums geweigert hatte, den Auftrag gesetzeswidrig an Maesaiah zu vergeben. Die Beispiele ließen sich fortsetzen.

Hartnäckig hält sich auch der Verdacht, Maesaiah Thabane sei in den Mord an Thabanes geschiedener Ehefrau Lipolelo im Juni 2017 verwickelt. Es sei ihr um den Titel der First Lady gegangen, den Lipolelo noch immer trug, da die Scheidung zu dem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig war. Die Tatsache, dass sie sich bisher Befragungen durch die Polizei entziehen konnte, wurde als Zeichen ihrer Macht gewertet. Inzwischen scheint sich das Blatt zu wenden. Die Polizei hat Mitte Januar diesen Jahres einen Haftbefehl gegen sie erlassen, konnte ihn aber bisher noch nicht vollstrecken, da sie nirgendwo auffindbar war.

Amüsiert, aber auch peinlich berührt, reagierte man in Lesotho auf ein Video, auf dem das Ehepaar Thabane – in Bademäntel gehüllt – ein Kirchenlied singt, ganz eindeutig geführt von Maesaiah. Als Reaktion darauf wandte sich die Tochter Thabanes an die Öffentlichkeit mit einem Appell an die Führung der Regierungspartei All Basotho Convention (ABC), sie möge ihrem Vater doch erlauben, in Ruhestand zu gehen. Er sei ganz eindeutig nicht mehr der, der er früher war – ein Hinweis auf seine schon länger vermutete Demenz.

Zerstörerische Polarisierungen
Die Frage stellt sich, wie lange sich die Koalitionsregierung unter Tom Thabane überhaupt noch halten kann. Die ABC ist heillos zerstritten. Seit Januar 2019 tobt der Kampf um die Führung der Partei. Damals wurde Prof. Nqosa Mahau zum Stellvertreter von Parteichef Thabane gewählt und später, zusammen mit vier weiteren Vorstandskollegen, unter fadenscheinigen Begründungen aus der Partei ausgeschlossen. Daraufhin beschlossen Mahau und seine Unterstützer im September 2019 ihrerseits auf einer Sonderkonferenz, Tom Thabane wegen parteischädigendem Verhalten für sechs Jahre zu suspendieren. Im Dezember 2019 konnte die Mahau-Fraktion triumphieren: Das Oberste Gericht entschied, Thabane habe nicht das Recht gehabt, sie aus der Partei auszuschließen. Ihre alten Vorstandsposten konnten sie jedoch nicht wieder einnehmen, da die neuen Inhaber – darunter drei Minister – sich weigerten zurückzutreten. Sie erklärten, Mahau und seine Leute seien nur als einfache Mitglieder wieder aufgenommen worden. Mit anderen Worten: Der Kampf geht weiter. Eine Spaltung der Partei ist nicht mehr auszuschließen. Die Konsequenz wäre ein Zusammenbruch der Koalitionsregierung und damit wahrscheinlich Neuwahlen, die dritten innerhalb von fünf Jahren.

Wie Lesothos König Letsie III diese Entwicklung kommentieren würde, lässt sich aus einer Rede ableiten, die er Anfang Dezember 2019 im Zusammenhang mit dem 2016 auf Drängen der SADC begonnenen Reformprozess hielt. Alle Reformen seien nutzlos, wenn Politiker sich nicht erst selber ändern würden. Politische Polarisierung habe zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt, die es unmöglich mache, die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. „Wir müssen aufhören, uns gegenseitig zu bekämpfen."

Geduld der Menschen am Ende
Zu den Herausforderungen gehört der Umgang mit den Auswirkungen der Dürre. Auch wenn es seit Dezember 2019 zum Teil ausgiebig geregnet hat, so war dies doch viel zu spät, um eine gute Ernte zu sichern. Nach Schätzungen des UN-Vertreters vor Ort könnten etwa 600.000 Basotho im Frühjahr Nahrungsmittelhilfe benötigen. Wie so oft wendet sich die Regierung an die Gebergemeinschaft mit der Bitte um finanzielle Unterstützung. Wer sich in Lesotho mit Landwirtschaft beschäftigt, sieht das Land jedoch nicht hilflos dem Klimawandel ausgeliefert, sondern hält manche der Probleme für hausgemacht. „Was wird denn zum Beispiel von staatlicher Seite getan, um die reichlich vorhandenen Grundwasserressourcen nutzbar zu machen?" fragt Ntate Musi, Sohn eines Pioniers für angepasste Landwirtschaft in der Matelile-Region.

An Interesse für Landwirtschaft – sei es im Haupt- oder Nebenerwerb – mangelt es nicht, gerade unter der jüngeren Generation. Einige haben sich in der Young Lesotho Farmers Association zusammengeschlossen und tauschen sich über Facebook aus. Landwirtschaft statt Arbeitslosigkeit: Ein Beispiel dafür sind die Brüder Malataliana, beide Uniabsolventen, die mit dem Anbau von Biogemüse ihr Geld verdienen und Saisonkräften zu einem Einkommen verhelfen. Mit Mitteln des von der Weltbank finanzierten Smallholder Agricultural Development Project (SADP) konnten sie Gewächshäuser bauen und – so wie es aussieht – ist auch die Vermarktung ihrer Produkte gesichert. Hauptabnehmer sind chinesische Supermärkte, für die sie auch eine ganz besondere chinesische Gurkensorte produzieren. Für die meisten anderen stellt die Vermarktung jedoch noch ein großes Problem dar. Auch hier ist der Staat gefordert.

Die Erfolge einzelner können jedoch nicht über die Unzufriedenheit im Land hinwegtäuschen: Lehrkräfte und Ärzte an staatlichen Einrichtungen haben monatelang gestreikt, Zulieferer für Behörden mussten Personal entlassen oder ihren Laden dicht machen, weil die Rechnungen nicht beglichen wurden. Woll- und Mohair-Farmer haben durch die staatlich verfügte Neuregelung der Vermarktung (s. afrika süd 1/2019) zum Teil ihr dringend benötigtes Geld (noch) nicht bekommen. Gleichzeitig reiste der Premierminister mit der First Lady und einer über dreißigköpfigen Delegation nach New York zur UN-Vollversammlung und die First Lady in Begleitung mehrerer Personen in eine Klinik nach Johannesburg zur künstlichen Befruchtung – und dies alles auf Staatskosten!

Wann wird es den Basotho zu viel werden? Wann werden sie politische Instabilität, Misswirtschaft und Korruption nicht mehr hinnehmen und auf die Straße gehen? Da sind sich die Beobachter nicht einig. Aber eines scheint sicher: Wenn es soweit ist, werden sie nicht mehr einem Heilsbringer zujubeln, der ihnen die Erlösung von allen Übeln verspricht. Sie werden konkrete politische Forderungen stellen – erstmals seit über fünfzig Jahren!

Brigitte Reinhardt