Botsuana gilt als demokratisches Vorbild im südlichen Afrika. Doch die Unabhängigkeit der Justiz, Voraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat, steht nach jüngsten regierungsnahen Urteilen in Frage. Ein Plädoyer zur Verteidigung der Justizfreiheit.
Von Kabo Ramasia
Botsuana erlangte am 30. September 1966 seine Unabhängigkeit von Großbritannien. Die ersten demokratischen Wahlen fanden 1969 statt und wurden von der Botswana Democratic Party (BDP) gewonnen. Viele Jahre lang wurde Botsuana von der Weltöffentlichkeit als „Leuchtturm der Demokratie" oder „Afrikas leuchtendes Beispiel für Demokratie" gefeiert. In dem 2012 erschienenem Paper „Is Botswana the Miracle of Africa? Democracy, the Rule of Law, and Human Rights versus Economic Development" wird dies thematisiert. Die Autor:innen Jeremy Sarkin und Amelia Cook argumentieren, dass das Land durch seine gute Finanzpolitik, regelmäßige Wahlen und ein hohes Wirtschaftswachstum gut auf diese Beschreibung passt. Auf der anderen Seite postulieren sie, „dass diese Erfolgsbezeichnung jedoch dazu geführt hat, dass nicht ausreichend hinterfragt wird, was sich hinter der Fassade Botsuanas verbirgt. Ungleichheit, Diskriminierung, die Dominanz einer einzigen politischen Partei, die Abneigung der Regierung gegenüber Kritik und eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen gehören zu den vielen Problemen, von denen Botsuana betroffen ist. Das Land hat besonders langsame Fortschritte bei der Verbesserung vieler sozialer und kultureller Rechte gemacht."
Ein klassisches Beispiel dafür ist die Frage der Unabhängigkeit der Justiz. In jüngster Zeit ist diese unter Beschuss geraten, und manche glauben, sie sei vor die Hunde gegangen.
Doch ist das der Fall? ...
Kabo Ramasia ist leitender Journalist, Sozialkommentator und Medienwissenschaftler. Er befasst sich mit Themen wie Justiz, Korruption, Regierungsführung und Demokratie.
Der Beitrag ist eine modifizierte Version seines Meinungsbeitrags, der erstmals am 11. Dezember 2023 von The Parrot News online veröffentlicht wurde.
Übersetzt aus dem Englischen.