Heft 1/2024, Südafrika

Südafrikas Klage gegen Israel vor dem IGH

Von Thamsanqa Maluzi

Die Regierung Südafrikas beschuldigt Israel, seine Militäraktionen gegen die Hamas im Gazastreifen habe einen „genozidalen Charakter", weil sie in der Absicht begangen würden, die Palästinenser in Gaza zu vernichten. Die Militäroperation in Gaza sei „außergewöhnlich brutal", argumentiert Südafrika.
Die Klageschrift von 84 Seiten beinhaltet auch einen Antrag auf den Erlass „sofortiger Maßnahmen" durch den IGH, um die israelische Militäroperation in Gaza zu beenden.
Grundlage für das Verfahren ist das „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes", die sogenannte UN-Völkermordkonvention von 1948, die eine Reaktion war auf den Holocaust. 147 Staaten, darunter auch Israel und Südafrika, haben das Vertragswerk ratifiziert. Es ächtet Handlungen von Einzelpersonen und Staaten, die in der Absicht begangen werden, „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".
Der südafrikanische Jurist erläutert die Hintergründe aus südafrikanischer Sicht Anfang Januar 2024 für die Zeitung Daily Maverick.

Die Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts ist höchst umstritten und kompliziert; man kann ihr in einem kurzen Meinungsbeitrag nicht gerecht werden, und das ist sicher auch nicht das Ziel dieses Artikels.

Viele würden zustimmen, dass das palästinensische Volk, das in den von jüdischen Israelis besetzten Gebieten lebt, zu den am meisten unterdrückten Völkern der Welt gehört. Im Februar 2022 veröffentlichte Amnesty International einen 280-seitigen Bericht mit dem Titel „Israels Apartheid gegen Palästinenser:innen. Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit". ...

Thamsanqa 'Thami' Malusi ist ein in Südafrika zugelassener Rechtsanwalt mit besonderem Interesse an Menschenrechten, Verfassungsrecht, Landreform und allgemeinen Rechtsstreitigkeiten. Er schloss seinen LL.B. an der Universität von Kapstadt im Jahr 2014 und einen Bachelor of Social Science in politischen und juristischen Studien an derselben Universität im Jahr 2012 ab. Im Jahr 2020 erhielt er außerdem einen LL.M. von der University of California, Los Angeles. Er hat als Anwalt für Rechtsstreitigkeiten sowohl in Südafrika als auch in den Vereinigten Staaten gearbeitet. Außerdem war er als Referent am südafrikanischen Verfassungsgericht tätig.
Daily Maverick, 5.1.2024, übersetzt aus dem Englischen.

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