Heft 2/2022, Mosambik

Ignoranz, Leugnung und Rebellion

ZU DEN URSACHEN DES KONFLIKTS IN CABO DELGADO. Um die komplexen Probleme in Nordmosambik und der Region zu bewältigen, wäre ein neuer und anderer Staat notwendig. Aber ist dies möglich unter dem derzeitigen mosambikanischen Regime, das den Konflikt genährt hat?

Es ist inzwischen vier Jahre her, dass eine kleine Gruppe bewaffneter Männer einen Polizeiposten in Mocímboa da Praia im Norden Mosambiks angegriffen hat. Diese kleine Aktion entwickelte sich zu einem größeren Aufstand, der sich im weiteren Verlauf immer mehr gegen die Zivilbevölkerung richtete, weite Gebiete kontrollierte und ein großes Energieunternehmen ausbremste, das in der Provinz Cabo Delgado Gas fördern wollte. Bis heute wurden in dem bewaffneten Konflikt 3700 Menschen getötet und mehr als 745.000 vertrieben.

Der Aufstand schien im letzten Sommer zum Stillstand gekommen zu sein, nachdem zunächst ruandische Streitkräfte und dann auch Einheiten der SADC-Mission in Mosambik (SAMIM) zur Bekämpfung des Aufstands nach Mosambik geschickt worden waren. Die relative Ruhe auf dem Schlachtfeld verleitete zu Überlegungen über den Erfolg des Militäreinsatzes und wie es weitergehen soll. Die Ausweitung des Aufstands auf die Nachbarprovinz Niassa deutet allerdings bereits an, dass der Konflikt noch lange nicht vorbei ist. Wie konnte sich der Aufstand in Mosambik derart ausweiten, und ist eine internationale Militärintervention die richtige Antwort, um ihn zu stoppen?

Ein Großteil der Debatte unter politischen Entscheidungsträger:innen und Expert:innen dreht sich um die entscheidende Frage, warum und wie der Aufstand begonnen hat. Dabei wird entweder auf äußere Einflüsse, wie den transnationalen islamistischen Terrorismus, verwiesen, oder auf das langfristige Entwicklungsdefizit und die Marginalisierung der Menschen in der nördlichen Region Mosambiks. Diese Missstände haben Jugendliche und mittellose Menschen dazu bewegt, sich dem Aufstand anzuschließen. Doch auch wenn diese Aspekte in Mosambik sicherlich eine Rolle gespielt haben, muss auch die Reaktion der Regierung berücksichtigt werden und wie diese zur Eskalation des Konflikts und zur Intensivierung des Aufstands beigetragen hat. Tatsächlich sind Ignoranz und Verleugnung zentrale Haltungen der Regierung gewesen, die dazu führten, dass die Regierungspartei Frelimo kaum in der Lage war, auf die wachsenden Unruhen in Cabo Delgado zu reagieren. Stattdessen wurde die Rebellion durch massive Repression und Missachtung von Menschenrechten noch weiter angefacht. Die Frage ist, ob die internationalen Interventionen, die bilateralen ebenso wie die multilateralen, diese Dynamik umkehren und die Rebellen durch militärische Operationen entweder besiegen oder an den Verhandlungstisch zwingen können.

Eine langsam wachsende Rebellion
Der Konflikt begann im Jahr 2007 mit der Gründung einer islamistischen Sekte, deren Mitglieder sich aus der Loyalität zum Staat und seinen Institutionen zurückgezogen haben. Die ersten Konfrontationen mit der örtlichen Polizei fanden 2015-2016 statt, aber die bewaffnete Gewalt begann erst im Oktober 2017. Die Gruppe ist unter dem Namen Al-Shabaab („Jugend" auf Arabisch) oder Ahlu Sunnah Wal-Jamâa bekannt. Sie bekannte sich 2018 zum Islamischen Staat (IS) und wurde im Juli 2019 als Teil der „Zentralafrikanischen Provinz des Islamischen Staates" (ISCAP) anerkannt. Offenbar gibt es eine enge Kommunikation zwischen der ISCAP, die viele der gewalttätigen Angriffe der Gruppe für sich reklamiert hat, und auch eine gewisse Ausbildung, aber es bleibt unklar, was die weitergehenden Auswirkungen dieser Beziehung sind. Obwohl die Gewalt anfangs begrenzt war und sich hauptsächlich gegen staatliche Institutionen und Streitkräfte richtete, richtete sich der Aufstand ab 2019 zunehmend gegen die Zivilbevölkerung. So wurden während des gesamten Jahres 2020 und danach schwerwiegende Formen der Gewalt, wie z. B. Enthauptungen, an der Bevölkerung verübt.

Im Jahr 2020 änderte sich die Art des Krieges völlig, als es der bewaffneten Gruppe gelang, im März für einige Tage Distrikthauptstädte einzunehmen und dann im August die Stadt Mocímboa da Praia zu erobern und ein Jahr lang zu besetzen. Die internationale Aufmerksamkeit für den Konflikt stieg im März 2021 plötzlich sprunghaft an, als die bewaffnete Gruppe ihre bisher komplexeste Operation durchführte, einen Angriff auf die Stadt Palma. Dabei kamen mehrere Dutzend Menschen ums Leben, darunter auch ausländische Angestellte der Flüssigerdgas-Verarbeitungsanlage von TotalEnergies. Dies führte zu einer groß angelegten Evakuierungsaktion, die hauptsächlich von Hubschraubern der Dyck Advisory Group (DAG) durchgeführt wurde, einem privaten Militärunternehmen, das die mosambikanische Regierung unterstützte. Die Operation löste einen regionalen Impuls zur Unterstützung Mosambiks bei der Bewältigung der Krise aus. TotalEnergies nahm die Ereignisse in Palma zum Anlass, sein Gasexplorationsprojekt an der Küste im April vorübergehend einzustellen.

Die Regierung reagiert unangemessen
Frühe Analysen des Konflikts wiesen darauf hin, dass die anfänglichen repressiven Maßnahmen der lokalen Regierung und der Sicherheitskräfte dazu beitrugen, dass sich der Konflikt im Oktober 2017 zu bewaffneter Gewalt radikalisierte. So verdächtigte die Regierung Personengruppen, die häufig zu marginalisierten ethnischen Gruppen gehörten, den aufkommenden Aufstand zu unterstützen, schüchterte sie ein und begann sie ohne ordentliches Verfahren zu bestrafen. Bis Anfang 2021 waren für die Bekämpfung des Aufstands die Polizeikräfte zuständig, und zwar mit ihrer berüchtigten schnellen Eingreiftruppe (RIU), die lokalen Berichten zufolge wahllos Gewalt gegen Zivilist:innen verübte. Im Januar übertrug die Regierung diese Aufgabe dem Militär und ernannte einen neuen Militärkommandanten, der jedoch kurz darauf an Covid-19 starb.

Bis zum Frühjahr 2021 sträubte sich die Regierung gegen die Einladung internationaler Einsatzkräfte und verließ sich auf private Unternehmen für militärische und logistische Unterstützung und bilaterale Ausbildungsmissionen. Offiziell war Präsident Nyusi bestrebt, „Mosambiks Souveränität" zu schützen – eine offensichtliche Anspielung auf die Geschichte ausländischer Interventionen, als Rhodesien und das Apartheid-Südafrika die Rebellengruppe Renamo auf mosambikanischem Boden unterstützten. Nyusi verließ sich stattdessen auf altbekannte und vertraute internationale Partner, doch die Ergebnisse waren durchwachsen. Die russische Wagner-Gruppe blieb nicht lange und verließ Mosambik im November 2019 nach einem zweimonatigen Einsatz und Konflikten mit den mosambikanischen Behörden über die Strategie zur Aufstandsbekämpfung. Im April 2020 heuerte die mosambikanische Regierung die DAG unter der Leitung von Oberst Lionel Dyck an, der in den 1980er-Jahren die Frelimo im Kampf gegen die Renamo-Rebellen unterstützt hatte. Nach einem Jahr ihres Einsatzes ließ die mosambikanische Regierung den Vertrag mit der DAG jedoch auslaufen.

Erst nach dem traumatischen Angriff auf Palma im März 2021 (s. afrika süd Nr. 5/2021) änderte die mosambikanische Regierung ihren Kurs und akzeptierte internationale Militäreinsätze zur Bekämpfung des Aufstands. Im Juli entsandte Ruanda Truppen in den Norden Mosambiks. Die SADC-Mission wurde im August gestartet. In einer militärisch und symbolisch bedeutsamen Operation eroberten ruandische und mosambikanische Streitkräfte Anfang August 2021 Mocímboa da Praia von den Aufständischen zurück. Viele Expert:innen sind sich jedoch einig, dass der Erfolg der internationalen Streitkräfte nur vorübergehend ist, da die Ursachen des Konflikts nicht angegangen wurden und sich die Aufständischen – in typischer Guerilla-Manier – zerstreut haben, um sich neu zu formieren und anderswo anzugreifen. Die Flüchtlinge haben begonnen, in ihre Herkunftsgebiete zurückzukehren, und internationale Hilfsorganisationen haben versprochen, sie mit Hilfsgütern und Projekten zu unterstützen, sodass die sozioökonomischen Ursachen für die Unterstützung der Aufständischen verschwinden könnten. Aber wird das funktionieren?

Der Staat hat Vertrauen verspielt und bleibt unberechenbar
Von Anfang an schien die mosambikanische Regierung kein Interesse an den zahlreichen Theorien zu haben, die von wissenschaftlicher Seite über die Ursprünge des Aufstands aufgestellt wurden. Stattdessen behinderte die Regierung aktiv die Bemühungen von Forscher:innen und Expert:innen, mit Beamten, Kämpfern und Vertriebenen in der Region zu sprechen. Die Regierung verhaftete sogar lokale Berichterstatter:innen und verwies einen britischen Journalisten des Landes, der über den Aufstand berichtete. Präsident Nyusi machte verschiedene illegitime inländische Gruppen und Ausländer:innen für den bewaffneten Konflikt verantwortlich und bezeichnete die Aufständischen als „Kriminelle", als „irrationale, habgierige Banditen" und zunehmend auch als „Terroristen", wodurch der Konflikt mit dem transnationalen islamistischen Terrorismus in Verbindung gebracht wurde. Diese letztgenannte Sichtweise wird von Ruanda unterstützt, da sie dazu beiträgt, das militärische Engagement Ruandas in Mosambik zu rechtfertigen – ein Thema, das viel Misstrauen hervorgerufen hat. Die USA stuften die bewaffnete Gruppe im März 2021 als IS-Mitglied und ausländische terroristische Organisation ein – eine Maßnahme, die nach Ansicht vieler Beobachter:innen nicht unbedingt zur Lösung des Konflikts beitragen wird, da sie eine hauptsächlich militärische Lösung fördert.

Allgemein liegt bei solchen Bezeichnungen das Problem darin, dass sie versuchen, den Aufständischen jeglichen politischen Charakter abzusprechen und ihre Ziele und Aktivitäten zu delegitimieren. Natürlich ist dies ein rhetorisches Mittel, das Regierungen, die sich mit einer bewaffneten Herausforderung konfrontiert sehen, häufig anwenden. Aber es hindert die mosambikanische Regierung auch daran, eine Analyse der Ursprünge und Entwicklung des Aufstands vorzunehmen, die dazu beitragen könnte, eine geeignetere Strategie zu finden um den Aufstand sowie die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Missstände in der Region zu bekämpfen. Selbst falls beispielsweise die Ideologie und Strategie der Aufständischen zunehmend durch ihre Verbindungen zum IS geprägt werden, werden die einzelnen Rekruten und Unterstützer auch in Zukunft durch eine Reihe unterschiedlicher Missstände motiviert sein, auf die die Regierung reagieren muss. Die Schuld auf den transnationalen islamistischen Terrorismus abzuwälzen, entbindet sie von angemessenen nationalen und lokalen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts, da dieser vermeintlich nur international angegangen werden kann.

Doch auch abgesehen von der bloßen Rhetorik hat Mosambiks Strategie der militärischen Aufstandsbekämpfung viel Kritik auf sich gezogen, da versäumt wurde, die Zivilbevölkerung zu schützen. Probleme bei der Koordinierung zwischen den Söldnern der DAG und den mosambikanischen Bodentruppen führten zu Opfern unter der Zivilbevölkerung und zum Beschuss durch eigene Truppen der mosambikanischen Sicherheitskräfte. Und als die Regierungstruppen im März 2021 Palma zurückeroberten, plünderten und verwüsteten sie Privatunternehmen, darunter Banken, und Wohnhäuser. Amnesty International wirft der Polizei Schikanen und Erpressung und den privaten Milizen (wie der DAG) sowie den staatlichen Streitkräften Menschenrechtsverletzungen vor. Infolgedessen traut die Zivilbevölkerung dem Staat und seinen (angeheuerten) Streitkräften nicht zu, sie zu schützen.

Die ruandischen Truppen schienen einige dieser Bedenken zu zerstreuen und behandelten die Zivilbevölkerung mit mehr Respekt. Doch wie erwartet ist der Krieg Ende 2021 und Anfang 2022 in eine schwierige Phase eingetreten. Nach den anfänglichen Erfolgen müssen die internationalen Streitkräfte ihre Strategie neu definieren, um die Dörfer, die sie von den Rebellen zurückerobert haben, unter ihrer Kontrolle zu halten und eine sichere Rückkehr der Zivilbevölkerung zu ermöglichen. Im Januar 2022 verpflichteten sich sowohl Ruanda mit seinen inzwischen 2000 Soldat:innen als auch die SADC-Mission, ihren Aufenthalt in Mosambik zu verlängern. Neben der Präsenz von Truppen aus Ruanda und den Ländern des südlichen Afrika auf dem Schlachtfeld in Cabo Delgado waren auch europäische und US-amerikanische Kräfte in Mosambik im Einsatz, um die Streitkräfte in Aufstandsbekämpfung und Terrorismusbekämpfung zu schulen.

Die USA haben erst kürzlich ihre dritte Ausbildungsmission seit März 2021 angekündigt. Die Europäische Union hat, aufbauend auf früheren portugiesischen Ausbildungsbemühungen, im Oktober 2021 mit der Entsendung von 140 Militärausbildern im Rahmen der zweijährigen Ausbildungsmission EUTM Mosambik begonnen, um die Fähigkeit der mosambikanischen Streitkräfte zu verbessern, selbst auf den Aufstand zu reagieren und eine schnelle Eingreiftruppe zu bilden. Die Mission legt besonderen Wert auf die Ausbildung im Bereich der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. Offensichtlich ist man sich der Herausforderung eines Militärs bewusst, das die Bevölkerung, die es schützen soll, nicht respektiert.

In diesem zunehmend überfüllten Feld internationaler Interventionen kann man die anfänglichen Bedenken der mosambikanischen Regierung verstehen, die Kontrolle über ausländische Kräfte auf ihrem Boden zu verlieren und die Gefahr einer externen Einmischung in interne Angelegenheiten zu sehen. Überraschend ist jedoch, dass die Regierung, nachdem sie das Angebot zur Unterstützung durch die Nachbarstaaten angenommen hat, noch nicht die strategische Vision entwickelt hat, die notwendig wäre, um die verschiedenen Missionen zu koordinieren – und zu versuchen, die Kontrolle zu behalten. Ohne eine solche Koordinierung befürchten Beobachter:innen, dass diese Einsätze keine nachhaltige Wirkung haben werden. Das Fehlen einer solchen Vision ist umso irritierender, wenn man die potenziellen Folgen bedenkt, die die Schaffung einer Sondertruppe von 2000 Einheiten im Falle der EUTM hätte, die aller Wahrscheinlichkeit nach das politische Gewicht von der Polizei auf das Militär verlagern würde. Und das in einem Land, in dem die politische Elite die Polizei seit der Eingliederung der Renamo-Kämpfer in das Militär nach dem Friedensabkommen von 1992 als die loyalere Kraft betrachtet.

Die Regierung erkennt an, dass der bewaffnete Konflikt noch nicht vorbei ist. Sie erkennt jedoch nicht ihre eigene Rolle bei der Eskalation des Konflikts und ihre umfassende Verantwortung für dessen Lösung an. Vor der Stationierung ausländischer Truppen in Mosambik warnten Beobachter:innen vor militärischen Lösungen für bewaffnete Aufstände, die sich auf nicht rechenschaftspflichtige Kräfte stützen und nicht auf eine „angemessene" Reaktion hinauslaufen, und betonten stattdessen die Notwendigkeit langfristiger Bemühungen zur Konfliktlösung. Die Reaktion der Regierung ist jedoch zu einem großen Teil lediglich darauf ausgerichtet, den Öl- und Gasunternehmen entgegenzukommen, wie eine kürzlich erfolgte Kabinettsumbildung nach einem Treffen mit Exxon-Führungskräften zeigt. Die hatten betont, wie wichtig weitere Sicherheitsverbesserungen seien, bevor ihre Aktivitäten fortgesetzt werden könnten. In einer Rede zum Tag der Streitkräfte im vergangenen September erklärte Präsident Nyusi, dass die Verbesserung der Sicherheit für die Gasprojekte oberste Priorität habe. Ruandas Haupteinsatzgebiet war der Sicherheitskorridor um die Gasprojekte.

Insgesamt hat die Regierung nicht nur die Ursprünge des Aufstands in Cabo Delgado verschleiert, sondern auch die Reaktion darauf. Intransparent ist auch die Strategie der Regierung zur Aufstandsbekämpfung. Verträge mit privaten Sicherheitsfirmen werden nicht veröffentlicht, und das Parlament hatte kein Mitspracherecht bei der Entsendung ausländischer Truppen. Es ist daher kein Zufall, dass in einem kürzlich erschienenen Grundsatzpapier des Institute for Security Studies (ISS) empfohlen wird, die staatlichen Institutionen in der Region vollständig neu aufzubauen und sie von Korruption zu befreien, um „Inseln der Integrität" zu schaffen. Ein neuer und anderer Staat ist notwendig, um die komplexen Probleme in der Region zu bewältigen, aber ist dies möglich unter dem derzeitigen Regime, das den Konflikt genährt hat?

Corinna Jentzsch

Die Autorin ist Assistenzprofessorin für Internationale Beziehungen an der Universität Leiden in den Niederlanden. Ihr Beitrag ist eine überarbeitete und aktualisierte Übersetzung aus africasacountry vom 17.12.2021
https://africasacountry.com/2021/12/ignorance-denial-and-insurgency-in-mozambique

Im Januar 2022 erschien ihr Buch „Violent Resistance: Militia Formation and Civil War in Mozambique", Cambridge University Press.