Heft 2/2022, editorial

Vom ungesunden Menschenverstand

Der „gesunde Menschenverstand" – wenn es ihn jemals gab – scheint der Welt abhanden gekommen zu sein. Krieg kann niemals das Mittel für ein friedliches Beieinander sein, schon gar nicht ein Eroberungskrieg gegen einen schwächeren Nachbarn. Wer würde dieser Aussage schon widersprechen? Hoppla, da schockiert der weltberühmte russische Pianist Boris Beresowski nicht nur die Kulturwelt, indem er allen Ernstes in einer russischen Talkshow fragt, ob man nicht aufhören könne, Mitleid mit den Ukrainern zu haben, und vorschlägt, ihnen einfach den Strom abzudrehen. Die westlichen Medien verbreiteten sowieso die reinsten Lügen, so der Pianist – weltgereist zwar, aber nicht weltoffen. Das einfache, von nationaler Engstirnigkeit verblendete Narrativ von „Wer nicht auf meiner Seite steht, ist mein Feind" greift allerorten um sich. Das ist bei der von Trump und dem TV-Sender Fox News verbreiteten Mär von gefälschten US-Wahlen nicht anders als bei der Propaganda von der zu „entnazifizierenden" Ukraine im russischen Staatsfernsehen. Der Unterschied ist nur, dass in Russland jetzt jegliche oppositionellen Medien abgeschaltet sind. Aber das ständige Einhämmern von Fake News verfängt jeweils bei Millionen.

Es ist nicht die Zeit für komplexe Wahrheiten. Wir erleben mehr und mehr einen bipolaren Zeitgeist, der die Welt aufteilt in Gut und Böse: Hier der „freie Westen", die „Werte der Demokratie, die es zu verteidigen gilt", und da die autoritären und unfreien Regime des „Ostens", das kriegerische Russland und das aggressiv auf den Weltmarkt drängende China.

Ist es da verwunderlich, wenn sich viele Staatsoberhäupter Afrikas in der Verurteilung Russlands nicht so leichtfertig vor den Karren des Westens spannen lassen wollen? Wo doch bewaffnete Konflikte, wenn sie in Afrika stattfinden, nur dann für den Westen relevant sind, wenn es um die Sicherung von Rohstoffen geht? Als Anfang März in der UN-Vollversammlung über eine Verurteilung der russischen Invasion der Ukraine abgestimmt wurde, rühmte sich der Westen der vielen Ja-Stimmen aus aller Welt. Auch eine Mehrheit von 28 der 54 afrikanischen Abgeordneten stimmte für die Resolution. Andersrum ausgedrückt hieß das aber auch: Fast die Hälfte Afrikas weigerte sich, die russische Invasion zu verdammen. 17 Länder enthielten sich, acht stimmten erst gar nicht ab, allein Eritrea stellte sich offen auf Russlands Seite. Das Abstimmungsverhalten spiegelt ein tief sitzendes afrikanisches Misstrauen gegenüber den Motiven des Westens wider. Wenn dem russischen Krieg gegen die Ukraine von einigen Ländern mit auffälligem Schweigen begegnet wurde, dann hat das auch damit zu tun, dass sich bis heute 40 afrikanische Staaten mit militärischen Kooperationsabkommen an Moskau gebunden haben. Russland ist mit einem Anteil von über 35 Prozent der afrikanischen Waffenimporte zum größten Waffenlieferanten Afrikas aufgestiegen. Zur Durchsetzung seiner geopolitischen und militärischen Interessen setzt Moskau zunehmend auf die berüchtigte „Wagner"-Söldnergruppe. Die dem Sankt Petersburger Geschäftsmann Jewgenij Prigoschin zugerechnete Gruppe russischer Geheimdienst- und Sicherheitskräfte spielt als langer Arm Putins in einer Reihe afrikanischer Staaten eine Rolle.

Der mosambikanische Soziologe Elísio Macamo warnt Afrika allerdings vor Genugtuung angesichts eines Russlands, das es mit seiner militärischen Macht wage, sich dem Westen entgegenzustellen. Der Westen sei zwar oftmals nicht konsistent in seinen sogenannten „Werten" gewesen. Bei aller Dominanz ökonomischer Interessen über moralische Ansprüche stehe er aber doch für eine internationale Ordnung. Statt dem Recht des Stärkeren zu folgen, was leider auch die Kultur der politischen Eliten Afrikas widerspiegele, sollte Afrika sich hüten, „einem Gesellschaftsmodell den Rücken zu kehren, das trotz allem gerecht ist, die Menschenwürde achtet und durch politisches Handeln korrigiert werden kann", so Macamo.

Es gibt freilich auch eine weiter zurückreichende Verbindung zu Russland: In der Zeit des Kalten Krieges suchten die vom Westen als „Kommunisten" oder „Terrororganisationen" gebrandmarkten Befreiungsbewegungen politische und ideologische Unterstützung sowie militärische Ausbildung in Moskau. Es kommt nicht von ungefähr, dass all jene Länder der SADC, in denen ehemalige Befreiungsbewegungen an der Macht sind – Südafrika, Namibia, Simbabwe, Angola und Mosambik – sich neben Tansania und Madagaskar bei der UN-Abstimmung enthalten haben. Für sie zählt die gewachsene Verbundenheit mit Russland u. U. mehr als das Vertrauen gegenüber den Motiven und Interessen des Westens. Aus Simbabwe oder der ANC-Jugendliga in Südafrika hört man durchaus lautstarke Unterstützung für Putin. Ein Autokrat wie Jacob Zuma, der zu seiner Amtszeit mit Putin einen 80-Milliarden-Dollar-Deal zum Kauf von Atomkraftwerken einfädelte, nannte sein russisches Vorbild einen „Mann des Friedens" – eine makabre Steigerung von Schröders „lupenreinem Demokraten". Am ersten Tag der russischen Invasion in die Ukraine besuchte Südafrikas Verteidigungsminister Thandi Modise noch eine Cocktail-Party im Haus des russischen Botschafters. Jetzt soll es Cyril Ramaphosa wieder einmal richten: Südafrikas Präsident hat sich angeboten, zwischen Moskau und Kiew zu schlichten. Bislang sind alle Vermittler gescheitert.

Lothar Berger