Heft 4/2017, Südafrika

Solidarität mit palästinensischen politischen Häftlingen im Hungerstreik

Am 14. und 15. Mai 2017 fasteten zahlreiche südafrikanische Minister, wie der Handels- der Gesundheits-, der Kommunikations- und Wirtschaftsminister, stellvertretende Minister und Parlamentarier über 24 Stunden. So zeigten sie ihre Solidarität mit 1100 palästinensischen politischen Gefangenen, die seit dem 17. April 2017 im Hungerstreik waren. Sie verlangten bessere medizinische Versorgung und menschenwürdige Haftbedingungen. Dazu aufgerufen hatten Menschenrechtsgruppen, die Solidaritätsorganisation Boycott, Divestment and Sanctions against Israel in South Africa (BDS South Africa) und die Ahmed Kathrada Foundation. Schon 2013 hatte der frühere Apartheidgegner Kathrada, der selbst jahrelang auf Robben Island in Haft war (siehe afrika süd 3/2017), die Freilassung der palästinensischen politischen Gefangenen gefordert.


Denis Goldberg, der wegen seiner Arbeit gegen die rassistische Minderheitenregierung über Jahrzehnte inhaftiert war, kritisierte nun ebenfalls Haftbedingungen in Israel, die nicht rechtsstaatlichen Prinzipien entsprächen. Mehrere früher inhaftierte Regimegegner erinnerten in öffentlichen Erklärungen an einen Hungerstreik 1966 auf Robben Island und 1985 im Diepkloof-Gefängnis. Damals ging es um Proteste gegen erniedrigende Haftbedingungen, für die das südafrikanische Apartheidregime verantwortlich war.


Nun gab BDS-Sprecher Kwara Kekana zu bedenken: Über 6500 palästinensische politische Gefangene seien in Israel inhaftiert bzw. in Untersuchungshaft. Derzeit würden 536 Palästinenser unter „administrative detention" – also ohne Anklage, oft nur auf Verdacht hin – festgehalten. Davon seien 25 Journalisten und 300 Minderjährige betroffen. Der 15. Mai wurde als Protesttag gewählt, weil er an die Vertreibung (Nakba) der Palästinenser 1948 erinnerte.


Schon Mitte März hatte die Israel-Apartheid-Woche stattgefunden. Getragen wurde sie maßgeblich vom BDS South Africa. Daran beteiligten sich über achtzig südafrikanische Organisationen, auch einige jüdische Aktivisten wirkten daran mit. Sie betonten, Opposition gegen Israels Besatzung sei nicht antisemitisch, sondern für Gerechtigkeit, die Einhaltung des internationalen Rechts und gegen Antisemitismus. Professor Farid Esack ist im Vorstand des BDS Südafrika.


Rita Schäfer