Heft 4/2019, editorial

Voller Hoffnung in die Tyrannei

VOM HOFFNUNGSTRÄGER ZUM DIKTATOR, EIN WEITERER BEFREIUNGSKÄMPFER IST GESCHEITERT. Am 6. September 2019 ist Robert Gabriel Mugabe, ehemaliger Präsident von Simbabwe, in einem Krankenhaus in Singapur gestorben. Sein Weggefährte und Nachfolger Emmerson Mnangagwa würdigte ihn als „einen Panafrikaner, der sein Leben der Befreiung und der Stärkung seines Volkes widmete".

Geboren am 21. Februar 1924 in Kutama (Mashonaland) im damaligen Südrhodesien, machte Mugabe eine Ausbildung zum Grundschullehrer. Inspiriert durch den Panafrikanismus des ghanaischen Präsidenten Kwame Nkrumah ging er in die Politik. Als Premierminister des neuen Simbabwe machte er den Ausbau des Bildungswesens zu einem seiner Schwerpunkte. Die vom Bildungssystem ausgegrenzte schwarze Mehrheit dankte es ihm und Simbabwe wurde quasi zu einer Nation von Bildungsbürgern. In der Phase des politischen und ökonomischen Niedergangs ist jedoch ein Viertel der Simbabwerinnen und Simbabwer ins Exil nach Südafrika, Großbritannien oder auch Australien gegangen und trägt nun dort zur Entwicklung der Gesellschaften bei.

Auch das Gesundheitswesen nahm nach der Unabhängigkeit einen enormen Aufschwung, von dem insbesondere der ländliche Raum profitierte. Mittlerweile liegt es danieder. Das Fachpersonal ist abgewandert, Medikamente fehlen, die Infrastruktur ist hinfällig geworden.

Simbabwe hatte zunächst einen gut funktionierenden landwirtschaftlichen Beratungsdienst. Der war zwar mehrheitlich auf die Bedürfnisse der weißen Großfarmer ausgerichtet, aber im Ergebnis war das Land über viele Jahre die Kornkammer des südlichen Afrika. Mit der Enteignung und Verteilung dieser Farmen an Zanu-PF-Eliten hat die Landreform nur marginal zur Umverteilung beigetragen. Ehemalige Farmarbeiter gingen leer aus, und die neuen Besitzer waren häufig nicht willens oder fähig, die vormals ertragreichen Farmen erfolgreich zu bewirtschaften. Die Liste des Niedergangs ließe sich beliebig fortsetzen.

Warum dieser Wandel nach Jahren des Erfolgs und weltweiter Anerkennung als kluger Staatsmann? Mugabe war von Macht besessen. Ihm ging es nicht um Geld, auch wenn seine zweite Ehefrau Grace durch überaus verschwenderische Shoppingtouren auffiel. Schon während seiner Zeit im Exil gelang es ihm, egal mit welchen Mitteln, Gegner in den eigenen Reihen aus dem Weg zu schaffen. Bald nach der Unabhängigkeit schickte er seine 5. Brigade nach Matabeleland, um die aus seiner Sicht aufmüpfigen Ndebele auf Linie zu bekommen. Das Ergebnis waren an die 20.000 Tote, doch die internationale Gemeinschaft schaute einfach weg. Bis heute bleibt dies ein unaufgearbeitetes Trauma, von möglichen rechtlichen Konsequenzen ganz zu schweigen.

Schon lange hatte sich ein „System Mugabe" gebildet, bei dem es um schamlose Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit sowie um Fragen des jeweiligen Status innerhalb der Machtclique ging. Mugabe verstand dies für seine Zwecke lange und wirksam auszunutzen und Kontrahenten gegeneinander auszuspielen. So demonstrierten die ehemaligen Befreiungskämpfer, die „War Veterans", anfänglich noch gegen die Veruntreuung von Unterstützungsgeldern, doch er verstand es, sie für die Zwecke der Vertreibung der Großfarmer zu instrumentalisieren.

Insgesamt waren die Chancen gesunken, Wahlen problemlos mit ausreichender Mehrheit zu gewinnen. Als eine Mehrheit der Bevölkerung 2000 die vorgeschlagene Verfassungsänderung ablehnte, stellte sich erstmals ganz konkret die Machtfrage für ihn. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen der folgenden Jahre haben gezeigt, dass für Mugabe immer nur ein Sieg für ihn und die Partei akzeptabel war. Kein Mittel blieb ungenutzt, um dieses Ziel zu erreichen, sei es durch Einschüchterung und Gewalt oder Wahlmanipulation und -fälschung. Nur einmal in all den Jahren ist es dabei der Opposition unter Morgan Tsvangirai gelungen, mit in die Regierungsverantwortung zu gelangen. Genutzt hat es ihr letztlich wenig. Am Ende hat Mugabe den Bogen überspannt. Als er seine Ehefrau Grace zu seiner Nachfolgerin küren wollte und dafür seinen langjährigen treuen Gefolgsmann Emmerson Mnangagwa opferte, griff das Militär ein und setzte ihn unter Hausarrest. Als ihm schließlich auch noch die Partei die Gefolgschaft verweigerte und ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde, trat ein verbitterter Robert Mugabe am 21. November 2017 endlich zurück.

Was also bleibt? Zugegebenermaßen hat er das Land in die Unabhängigkeit geführt und durch die Politik in den Anfangsjahren vielen Simbabwern zu Bildung, Gesundheit, Arbeit und Einkommen verholfen. Tatsächlich werden wohl aber die vielen Jahre seiner gnadenlosen diktatorischen Herrschaft in Erinnerung bleiben, die das Land und die absolute Mehrheit der Bevölkerung in Armut und Verzweiflung, Angst und Schrecken zurückgelassen haben. Es wird noch Jahrzehnte dauern, bis sich Simbabwe von diesem Niedergang erholen wird. Voraussetzung dafür ist aber, dass das unverändert bestehende „System Mugabe" aus Korruption und Gewalt, aus Partei und Sicherheitskräften von einer vereinten Opposition in Zusammenarbeit mit einer starken Zivilgesellschaft hinweggefegt wird. Dem Land und den Menschen ist dies zu wünschen.

Klaus-Dieter Seidel