Heft 4/2020, afrika süd-dossier: Afrika-Asien

Strategischer Partner Afrikas

WAS ZEICHNET DIE PARTNERSCHAFT ZWISCHEN EINEM NAHEZU WELTWEIT ISOLIERTEN STAAT UND VIELEN LÄNDERN IN AFRIKA AUS?

Nordkorea hat mit Blick auf den Block der afrikanischen Länder, die immerhin ein Viertel der UN-Mitgliedsländer repräsentieren, einen eher strategischen Ansatz. Neben dem Bemühen, Verbündete für einen gemeinsamen Widerstand gegen den westlichen Neokolonialismus zu schaffen, geht es auch um einen Markt für Sicherheitsdienstleistungen aufgrund der unverändert hohen Zahl an Konflikt-/Postkonfliktsituationen auf dem Kontinent. Diesen Markt zu bedienen ist Nordkorea sehr willig und bereit.

Neben der Beschaffung notwendiger Devisen macht der Anstieg der See- und Luftverkehrsaktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent in Verbindung mit seiner geographischen Lage ihn zu einem attraktiven Transitziel für verbotene Güter und Personen, die ansonsten Reiseverboten unterliegen. Schließlich haben viele afrikanische Staaten selbst negative Erfahrungen mit Sanktionsregimen gemacht und sind von daher tendenziell eher unwillig, sich mit Blick auf die aus ihrer Sicht guten Beziehungen zu Nordkorea darauf einzulassen.

Aus Sicht afrikanischer Staaten, die sich ihre Unabhängigkeit erkämpfen mussten, gilt sicherlich, dass ihre Weltsicht vor allem dadurch bestimmt wird, wer in der entscheidenden Zeit des Kampfes auf ihrer Seite war. Und das war mit Sicherheit Nordkorea. Insofern wird Nordkorea als langjähriger Verbündeter, als Partner in der Entwicklung und als erschwinglicher Auftragnehmer und Handelspartner gesehen.

Belastet durch Sanktionen
Die auswärtigen Beziehungen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) haben sich über Jahrzehnte durch die Konflikte mit kapitalistischen Ländern und seine historischen Verbindungen zum Weltkommunismus entwickelt. Zunächst hatte Nordkorea ausschließlich diplomatische Beziehungen zu kommunistischen Ländern. In den folgenden Jahrzehnten etablierte es aber auch Verbindungen zu den sog. Entwicklungsländern und trat 1975 der Bewegung der blockfreien Staaten bei. In der Folge gelang es ihm, den Beitritt Südkoreas zu verhindern. 1991 erfolgte dann der Beitritt zu den Vereinten Nationen. Auch wenn am Anfang die Beziehungen zur Sowjetunion das bestimmende Element waren, spätestens mit dem Zerfall des „Ostblocks" rückte China an die Spitze der Nordkorea unterstützenden Nationen. Allerdings hat Nordkorea in den letzten Jahren seine wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Russland wieder verstärkt.

Aufgrund seines weltweit kritisierten Atomprogramms, der militärisch begründeten Raketenentwicklung sowie Menschenrechtsverletzungen verhängte der UN-Sicherheitsrat seit 2006 mehrmals immer stärker werdende wirtschaftliche Sanktionen mit dem Ziel der Isolation des Landes. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, bestimmen seine wirtschaftlichen und politischen Aktivitäten auch die Zusammenarbeit mit diversen afrikanischen Ländern.
Bisher zeigen die Handelsbeschränkungen keine sichtbare Wirkung. Das liegt u.a. daran, dass sich nicht alle Länder an diese Sanktionen halten. Und gerade auch in Afrika besteht nicht überall Interesse, die Beziehungen zu Pjöngjang zu beenden. Wegen der fehlenden Möglichkeiten des UN-Sicherheitsrats, jene zu bestrafen, die sich nicht an die Sanktionen halten, hängt letztlich der Erfolg der Sanktionen vor allem vom Willen der einzelnen Staaten ab. Nur der Druck der USA als größte Gebernation haben z.B. Namibia und Uganda dazu bewegt, zumindest offiziell die Zusammenarbeit mit der nordkoreanischen Armee zu beenden und zukünftig die Sanktionen zu befolgen. Dagegen hat Botswana 2014 aus eigener Überzeugung seine ursprünglich gute Verbindung zu Nordkorea aufgrund angeblicher Menschenrechtsverletzungen beendet.

Monumentale Bauten
Viele der Beziehungen zwischen afrikanischen Staaten und Nordkorea sind dabei historisch begründet. So unterstütze Nordkorea in den 60er-Jahren des letzten Jahrhunderts eine Reihe afrikanischer Staaten im Kontext der Beendigung der Kolonialherrschaft. Dabei lag ein Fokus im südlichen Afrika mit dem Anliegen der Stärkung des Sozialismus. Nutznießer dieser Kooperation waren die Kämpfer des African National Congress/ANC (militärisches Training in den Camps in Angola) und der South West Africa People's Organisation/Swapo, während im angolanischen Bürgerkrieg bei Kämpfen gegen südafrikanisches Militär auch eigene Truppen und Berater zum Einsatz kamen und simbabwische Befreiungskämpfer in Nordkorea trainiert wurden.

Unübersehbares Zeichen der Zusammenarbeit Nordkoreas mit afrikanischen Staaten sind eine Reihe von monumentalen Bauten. Damit beauftragt ist die Monumentenfabrik „Mansudae Overseas Project" (MOP). Diese hat mit dem Bau von Denkmälern und Militärinstallationen im Ausland jahrzehntelang notwendige Devisen für Nordkorea erwirtschaftet. Zu den Bauten gehören der Heldenfriedhof in Harare/Simbabwe, Statuen der ehemaligen Präsidenten Laurent Kabila in Kongo/Kinshasa und Samora Machel in Maputo/Mosambik. In Namibia gehören dazu u.a. der Präsidentenpalast und das Kriegsdenkmal mit dem unbekannten Soldaten in Windhoek, aber auch eher profane Bauten wie das neue Hauptquartier des Militärs und eine Munitionsfabrik. Nach Untersuchungen der UN hat Namibia bis 2017 über 15 Jahre hinweg dafür etwa 100 Millionen US-Dollar investiert. Weitere durch Mansudae erbaute Statuten befinden sich in Benin, Botswana und Senegal. Insgesamt soll es Bauten dieser Art in 16 afrikanischen Staaten geben.

Militärische Beziehungen
Neben den Monumenten finden vor allem Waffenlieferungen und militärische Beratung und Ausbildung das Interesse afrikanischer Staaten. Schon in den 80er-Jahren entsandte Nordkorea Offiziere als Militärausbilder nach Uganda und Simbabwe. Besonders in Erinnerung im letzteren Fall, da die so trainierte berüchtigte 5. Brigade das bisher immer noch nicht aufgearbeitete Massaker an Tausenden von Ndebele zu verantworten hat. Neben militärischer Beratung (Präsidentengarde im Kongo und in Angola und Luftwaffe in Uganda) finden aber auch militärische Güter den Weg nach Afrika. Dazu gehören u.a. Schnellfeuerwaffen (Kongo) und Funkausrüstung (Eritrea) oder wie im Falle Namibias gleich eine ganze Munitionsfabrik. Neben diesen Gütern unterliegen mittlerweile auch Textilexporte sowie Mengenbeschränkungen bei den Ölimporten den Sanktionen. Um die diplomatischen Beziehungen zu intensivieren, war Nordkorea in den 70er-Jahren auch durch einen Bildungs- und Kulturaustausch präsent und gründete zahlreiche „Juche" (self-reliance)-Studiengruppen und Forschungsinstitute in ganz Afrika. Darüber hinaus wurden in den 80er-Jahren afrikanische Studenten zum kostenlosen Studium nach Nordkorea eingeladen, da eine Reihe afrikanischer Führer Nordkoreas alternativen Ansatz eines modernen Sozialismus bewunderten. Schließlich gibt es mit Tansania eine langjährige Zusammenarbeit im medizinischen Bereich mit eigenen Kliniken Nordkoreas. Ein ganz anderes Kapitel ist dagegen die Beteiligung nordkoreanischer Diplomaten am Elfenbeinschmuggel aus mehreren afrikanischen Staaten.

Steigender Handel trotz Sanktionen
Die Handelsaktivitäten zwischen Nordkorea und den afrikanischen Staaten haben seit der Verhängung der ersten UN-Sanktionen zugenommen. Zwischen 2007 und 2015 lag der Handelswert bei durchschnittlich 216,5 Millionen US-Dollar, 2010 in der Spitze sogar bei 627 Millionen. Davor (1998 – 2006) waren es durchschnittlich 90 Millionen. Zuletzt (2011 - 2015) gingen die Zahlen wieder zurück, liegen aber immer noch über dem Wert von vor der Sanktionsverkündung mit 118 Millionen US-Dollar. Im Verhältnis dazu stehen allein die Importe Chinas aus Nordkorea bei etwa 2,9 Milliarden US-Dollar pro Jahr, gegenüber rund 200 Million US-Dollar an Exporten (2019). Damit deckt China alleine 95,4 Prozent (!) des Handelsvolumens von Nordkorea ab.

Dass China seinen Nachbarn intern durchaus kritisch sieht, wurde Ende 2010 durch Veröffentlichungen von WikiLeaks und The Guardian bekannt. Demnach bezeichneten offizielle Stellen in China Nordkorea als „verwöhntes/verzogenes Kind" und sein Atomprogramm „als Bedrohung für die Sicherheit der ganzen Welt".

Ob es der internationalen Gemeinschaft gelingt, über die UN-Sanktionen die diversen Handelsbeziehungen zu afrikanischen Ländern tatsächlich zum Erliegen zu bringen, wird im Rahmen weiterer Untersuchungen und Studien zu klären sein. Zumindest auf „nur" diplomatischer Ebene scheinen die afrikanischen Länder jedoch an der historisch gewachsenen Partnerschaft unverändert festhalten zu wollen.

Klaus-Dieter Seidel