Heft 4/2021, Südafrika

Wie sich der starke Mann die Demokratie vorstellt

JACOB ZUMA UND SEIN SPIEL MIT DER ZONDO-KOMMISSION. Der frühere südafrikanische Präsident Jacob Zuma sorgt mit einer Abstreite- und Hinhaltetaktik im Umgang mit seinen Verbrechen für ein veritables Drama. Aber sie macht auch Zumas Abneigung gegen die Rechtsstaatlichkeit sichtbar.

Jacob Zuma, Südafrikas angeschlagener Ex-Präsident, hat schon lange eine autoritäre Ader. Bei einer Rede auf einem Gipfeltreffen der South African Local Government Association im Jahr 2015 sagte Zuma, damals noch Präsident, den vielleicht bezeichnendsten Satz in der Geschichte der südafrikanischen Politik: „Wenn ich ein Diktator wäre, würde ich ein paar Dinge ändern." Er beklagte die Existenz von Rechten (und vermutlich die Berechtigung der Südafrikaner:innen, diese auszuüben), die Tatsache, dass Entscheidungen der Exekutive nach Absprache mit verschiedenen politischen Akteuren getroffen werden müssen, und dass diese Entscheidungen nach all dem immer noch gerichtlich überprüfbar sein müssen. ...

Dan Mafora

Der Autor ist Anwalt in Johannesburg und arbeitet im Bereich Verfassungsrecht und Rechtsstreitigkeiten im öffentlichen Interesse.

Sein im Deutschen leicht gekürzter Beitrag erschien im Original am 5. Mai 2021 auf africasacountry.
https://africasacountry.com/2021/05/the-strongmans-vision-of-democracy

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