SEIT 2010 IST BELGIENS ENTWICKLUNGSHILFE STARK RÜCKLÄUFIG. Sie konzentriert sich hauptsächlich auf die ehemaligen Kolonien in Zentralafrika und die Sahelländer. In Zusammenhang mit der EZ werden Forderungen nach Wiedergutmachung für die Verbrechen aus der Kolonialisierung laut. Die Chancen auf eine Antwort sind allerdings gering.
Seit 2010 ist die ausländische Entwicklungszusammenarbeit (EZ) Belgiens um 14,2 Prozent zurückgegangen, von 2,26 Mrd. Euro auf 1,94 Mrd. Euro im Jahr 2019. In der Zwischenzeit hat sich die Kluft zwischen Belgiens EZ und der Selbstverpflichtung der EU in Höhe von 0,7 Prozent des BIP vergrößert. Während die EZ im Jahr 2010 noch 0,64 Prozent des BIP ausmachte, betrug die Quote im Jahr 2019 nur 0,42 Prozent. Darüber hinaus ist der Anteil an der öffentlichen Hilfe, der vom Amt für Entwicklungszusammenarbeit unter dem Dach des Außenministeriums und der Entwicklungszusammenarbeit verwaltet wird, von 68 Prozent im Jahr 2000 auf 56 Prozent im Jahr 2016 zurückgegangen, während der Anteil der Hilfsleistungen über multilaterale Kanäle wie den Europäischen Entwicklungsfonds, die Weltbank und die UN-Organisationen proportional dazu zugenommen hat.
Ex-Kolonien und Sahelzone als Hauptempfängerländer
Geografisch gesehen sind die ehemaligen Kolonien, die Demokratische Republik Kongo, Ruanda sowie Burundi, die Hauptbegünstigten der Programme von Enabel, der belgischen EZ-Organisation, geblieben. An sie flossen 2019 50 Prozent der Gelder, gegenüber 32 Prozent an die nordafrikanischen und westafrikanischen Länder, den Hauptherkunftsländern Afrikas für die Immigration in die EU.
Seit 1999 ist die Zahl der Empfängerländer von 25 auf heute 14 geschrumpft, dabei handelt es sich mit Ausnahme von Palästina bei allen um fragile afrikanische Staaten. Neben den drei ehemaligen belgischen Kolonien umfasst die Liste sechs westafrikanische Länder (Benin, Burkina Faso, Guinea, Mali, Niger und Senegal), dazu Mosambik, Uganda, Tansania und Marokko. Weitere bilaterale Programme werden in drei weiteren westafrikanischen Ländern (Gambia, Guinea-Bissau und Mauretanien) und in der Zentralafrikanischen Republik durchgeführt.
EZ im Dienst der Migrationseindämmung
Dieser Trend veranlasste die belgische NGO-Koalition CNCD, das französischsprachige „Centre national pour la coopération au développement", in einem im vergangenen Jahr veröffentlichten Bericht zu der Kritik, dass die belgische EZ zunehmend in den Dienst von Belgiens Politik zur Eindämmung der Migration gestellt wurde. Diese Analyse wird Michaël Museur geteilt. Der Major stellte in einem Vortrag vor den belgischen Verteidigungskolleg fest, dass die Migrationsströme und der internationale Terrorismus in der politischen Debatte, die die Politik der belgischen Regierung beeinflusst, einen vorrangigen Platz einnehmen.
Im Übrigen weist der CNCD-Bericht darauf hin, dass Belgien selbst noch vor der DR Kongo der größte Empfänger belgischer EZ ist, da es der Ausschuss für Entwicklungshilfe der OECD den Mitgliedsländern 2015 gestattet hat, die Kosten für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern als EZ zu verbuchen. 2018 entsprach diese Zahl 11 Prozent der gesamten belgischen EZ.
Die geografischen EZ-Prioritäten Belgiens decken sich mit denen des Verteidigungsministeriums, was nicht weiter verwundert, da Außenminister Philippe Goffin, dem das Direktorium für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe untersteht, auch Verteidigungsminister ist.
Militärische Zusammenarbeit
Traditionell unterhält Belgien eine militärische Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo. Nach einer Unterbrechung im April 2017, die vom damaligen kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila beschlossen wurde, der wegen Belgiens Missbilligung der Verzögerungen beim Ablauf der Präsidentschaftswahlen, die schließlich am 30. Dezember 2018 stattfanden, verärgert war, nimmt Belgien seine Zusammenarbeit nach und nach wieder auf. Konkret wird die Entsendung von Ausbildern an eine kongolesische Militärakademie und die Entsendung eines Obersts zur Beratung des Generalstabschefs der Armee erwogen.
In den letzten Jahren hat Belgien seine Militärkooperation auch mit anderen Ländern ausgebaut. In Nordafrika nahm es im Rahmen des Kampfes gegen den dschihadistischen Terrorismus ein Programm zum Austausch von Fachwissen mit den algerischen Spezialeinheiten und der Luftwaffe auf. Im gleichen Rahmen bildet das belgische Militär tunesische Scharfschützen, Marinekommandos und Spezialisten für den Umgang mit Militärhunden aus und arbeitet mit der Militärpolizei des Landes zusammen.
In Westafrika ist Belgien in mehreren Ländern beim Kampf gegen die dschihadistische Bedrohung beteiligt. Im Norden Benins helfen 15 belgische Militärs bei der Kontrolle der Zirkulation auf den Flüssen des Gebiets. Brüssel sorgt auch für den Aufbau maritimer Kapazitäten, einschließlich der Ausbildung von Marinekommandos. Belgische Ausbilder unterrichten zudem an den Militärakademien von Mauretanien, Burkina Faso, Niger, Mali, der Elfenbeinküste und Benin, aber auch in Kongo-Brazzaville.
Niger ist wahrscheinlich das Land, in dem das belgische Militär derzeit am stärksten involviert ist. Es hat dort 70 Soldaten im Rahmen der Anti-Terror-Operation „New Nero" stationiert. Einer der Aspekte ist die logistische Unterstützung der nigrischen Armee durch die Ausbildung ihrer Truppen in Bereichen wie mechanische Wartung, Kommunikation usw. Das belgische Verteidigungsministerium plant auch, die operative Kapazität der Armee von Burkina Faso zu erhöhen, die wie die Armee von Niger in den letzten Monaten sehr schwere Verluste erlitten hat. Zu diesem Zweck baut es in Pô ein regionales Zentrum für die Ausbildung von Kommandos auf. Außerdem bietet es der mauretanischen Armee im Rahmen eines vom U.S. Africom geleiteten Programms Ausbildungskurse an. Darüber hinaus richtet Belgien auch ein Programm zur Unterstützung der sambischen Blauhelme ein.
Mehr erreichen mit weniger Geld?
Ansonsten wird die belgische EZ-Politik laut der Allgemeinen Grundsatzerklärung zur internationalen Entwicklung, die der Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Alexander De Croo, am 19. Oktober 2018 vorgelegt hat, im Rahmen der UN-Agenda für nachhaltige Entwicklung 2030 umgesetzt. Sie definiert als Priorität die Rechte der Frauen und die Maximierung der Finanzmittel für die Entwicklungseffizienz, um die Entwicklungsländer dabei zu unterstützen, selbst mehr Einnahmen zu erzielen. Um der Verpflichtung der Addis-Steuer-Initiative nachzukommen, sagte die belgische EZ-Organisation Enabel gleichzeitig zu, für ihre Aktivitäten in den Empfängerländern keine Steuerbefreiungen mehr anzustreben. In den Augen des in London ansässigen Overseas Development Institute ist Belgien neben den skandinavischen Ländern und den Niederlanden einer der effizientesten bilateralen Partner im Kampf gegen die Armut.
Um die Effizienz der EZ zu verbessern und ihre Streuung zu verringern, hat Enabel die Zahl der nichtstaatlichen Akteure von 105 und 85 verringert und die Anzahl der Programme 2017 um die Hälfte auf 60 reduziert. Belgien ist auch dem Humanitarian Impact Bond zwischen privaten Investoren, Gebern und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz beigetreten, was bedeutet, dass der belgische Staat private Investitionen zurückerstattet, wenn die Ziele in Mali, der DR Kongo und Nigeria erreicht werden.
Eine jüngste Neuerung war die Öffnung des Kapitals der Société Belge d'Investissement, kurz BIO, die zinsgünstige Darlehensprojekte in Entwicklungsländern für privatwirtschaftliche Unternehmen finanziert, die nicht nur Gewinn anstreben, sondern auch soziale und ökologische Anliegen haben. Enabel ist auch eine Partnerschaft mit der Bill & Melinda Gates-Stiftung und dem in Antwerpen ansässigen Institut für Tropenmedizin eingegangen, um die Schlafkrankheit in Zentralafrika auszurotten.
Weitere neue Trends sind die Senkung der Überweisungskosten und Belgiens Bestreben, zu einem Vorreiter der Digital for Development (D4D)-Politik zu werden.
Weniger Mittel für Ernährungssicherheit
Doch der Anspruch, „mehr mit weniger" Mitteln zu erreichen, hat bei NGOs Kritik ausgelöst. Nach Angaben des CNCD haben sich die Fortschritte auf dem Weg zur Erreichung des zweiten Nachhaltigkeitsziels „Null Hunger" für 2030 verlangsamt. Tatsächlich sind die Mittel für Ernährungssicherheit und Landwirtschaft von 211,9 Mio. Euro im Jahr 2015 auf 174,7 Mio. Euro im Jahr 2018 zurückgegangen. Ganz allgemein beklagen die belgischen NGOs, über die etwa 22 Prozent der belgischen EZ fließen, eine Kürzung ihrer Mittel um 20 Prozent gegenüber 2016.
Das wachsende Engagement des Privatsektors hat nicht immer zu positiven Ergebnissen geführt. Dies zeigt sich im Fall der Palmölplantagen der Firma Feronia in der DR Kongo, die durch BIO-Invest finanziert werden. Dort stehen Vorwürfe von Landraub an den lokalen Bauern und schlechter Löhne für die Arbeiter bei unzureichender Rücksprache mit lokalen Gemeinschaften im Raum.
BIO-Invest stand im Mittelpunkt einer weitere Kontroverse, als die belgische Presse 2012 enthüllte, dass es 150 Millionen Euro für sogenannte Entwicklungsländer über Offshore-Finanzzentren investierte, die als undurchsichtige Steuersümpfe gelten, wie bspw. Mauritius, die Bahamas, die Kaimaninseln und Guernsey.
Das CNCD kritisiert auch die mangelnde Kohärenz der belgischen EZ zwischen ihren Verpflichtungen zur Unterstützung der Ernährungssicherheit und der gleichzeitigen Koexistenz einer Energiepolitik, die darin besteht, den Anteil von Biokraftstoffen der ersten Generation auf bis zu sieben Prozent des Gesamtverbrauchs zu erhöhen, einschließlich importierter Produkte.
Gleichzeitig betrachten EZ-Experten den königlichen Erlass 2016 als positives Element. Er sieht vor, dass das belgische Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit fortan die Regierung gemeinsam mit dem Außenministerium in den Sitzungen der Weltbank vertritt. Damit soll auf einen stärker entwicklungsorientierten Ansatz dieser Institution eingewirkt werden.
Schwierige Beziehungen zu DR Kongo und Burundi
Belgiens Beziehung zu Afrika, einschließlich seiner EZ, ist mit zwei weiteren Problemen konfrontiert: Das schwierige Verhältnis zur DR Kongo hat die Umsetzung von Projekten in der ehemaligen Kolonie immer wieder gestört oder verzögert. Der Kongo bleibt auch im Jahr 2018 mit 103,89 Mio. Euro im gleichen Umfang Netto-Empfänger belgischer EZ-Gelder, wobei der Schwerpunkt auf Landwirtschaft, ländlicher Entwicklung, Ausbildung und Gesundheit liegt.
Noch schwieriger gestaltet sich die Umsetzung von Kooperationsprogrammen in Burundi, dem traditionell zweitgrößten Empfänger belgischer EZ, das bis April 2015 durchschnittlich 45 Mio. Euro pro Jahr erhielt. Belgien sah sich nach der brutalen Unterdrückung der Opposition und den Verfolgungen, die zum Tod von 3.000 Menschen und zur Vertreibung von 400.000 Flüchtlingen führten, veranlasst, die Zusammenarbeit mit der burundischen Polizei und anderen Regierungsprogrammen auf Eis zu legen. Die Proteste richteten sich damals gegen den Plan des inzwischen verstorbenen Präsidenten Pierre Nkurunziza, unter Verletzung des Friedensabkommens von Arusha und der Verfassung für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.
Verzwickte Frage nach finanzieller Entschädigung für Kolonialverbrechen
Die Beziehungen zu Burundi dürften sich in nächster Zeit kaum verbessern. Am 15. August 2020 legte eine vom burundischen Senat eingesetzte Gruppe von Historikern und Anthropologinnen der Universität Burundi einen Bericht vor, in dem von Deutschland und Belgien 36 Milliarden Euro als Wiedergutmachung für die Schäden gefordert werden, die dem Land während der Kolonialisierung zwischen 1896 und 1962 zugefügt wurden. Die burundischen Experten schätzten, dass ihr Land neben der von den Kolonisatoren begangenen Gewalt besonders unter der Einteilung seiner Bevölkerung in drei verschiedene ethnische Gruppen – Hutu, Tutsi und Twa – litt, die die belgische Verwaltung 1931 vornahm. Dementsprechend war diese „Ethnisierung" die Hauptursache für die Tragödien, die auf die Unabhängigkeit 1962 folgten, darunter Massaker, Flucht und Bürgerkriege. Darüber hinaus forderten die Experten die Rückgabe von Archiven und Kulturgütern durch die ehemaligen Kolonialherren an Burundi.
Auch ein UN-Expertenteam fordert in einem im Februar diesen Jahres vorgelegten Bericht über die Schäden, die den afrikanischen Nachkommen in Belgien entstanden sind, Entschädigungsleistungen für die Verbrechen, die während der Kolonialzeit im ehemaligen Belgisch-Kongo und zuvor im Kongo-Freistaat von König Leopold II. begangen wurden. Das UN-Team bezeichnete diese Verbrechen als eines der schlimmsten Beispiele für kolonialen Missbrauch und forderte Belgien auf, sich bei der kongolesischen Bevölkerung für die unter der Kolonialherrschaft begangenen Gräueltaten zu entschuldigen. Außerdem forderte es die Einsetzung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission.
Ähnliche Forderungen wurden in Belgien nach dem Mord am schwarzen US-Bürger George Floyd durch einen weißen Polizisten in Minneapolis (Minnesota) wieder laut. Das hatte eine neue Protestwelle nicht nur gegen die Brutalität der US-amerikanischen Polizei gegen die Schwarzen, sondern auch gegen die Hauptfiguren des Sklavenhandels und der Kolonialisierung Afrikas ausgelöst. Während dieser Zeit wurden in Belgien zahlreiche Statuen von König Leopold II. demoliert. Anlässlich des 60. Jahrestages der Unabhängigkeit des Kongo am 30. Juni 1960 drückte König Philippe sein tiefes Bedauern aus.
Die Reaktionen waren gemischt. Die kongolesische Außenministerin Marie Tumba Nzeza lobte die Haltung des belgischen Königs und sagte, sie könne den Beginn eines „tiefen Wandels" in den bilateralen Beziehungen markieren. Der Oppositionsführer Martin Fayulu, der als eigentlicher Gewinner der Präsidentschaftswahlen 2018 gilt, bedauerte, dass sich der König nicht entschuldigt habe. Der Großneffe von Premierminister Patrice Lumbumba, Jean-Jacques Lumumba, bedauerte, dass König Philippe die Rolle Belgiens bei der Ermordung seines Großonkels, des Helden der kongolesischen Unabhängigkeit, nicht erwähnt habe, obwohl eine Untersuchungskommission des belgischen Parlaments 2001 die moralische Verantwortung einiger belgischer Regierungsbeamter für die Ermordung Lumumbas eingeräumt hatte.
Jedenfalls ließ die Kontroverse die Debatte über die vertrackte Frage der Entschädigung wieder aufleben. Die Organisation Human Rights Watch mit Sitz in den USA erinnerte daran, dass Zwangsarbeit, Ausbeutung und Segregation heute als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachtet werden, und forderte finanzielle Entschädigungen.
Bisher haben weder die Regierung in Kinshasa noch Ruanda, das dritte von Belgien kolonisierte Land, Entschädigungen gefordert. Das Problem könnte jedoch durch die Arbeit einer außerordentlichen Expertenkommission zur belgischen Kolonisierung wieder auftauchen, die im Juni 2020 eingesetzt wurde, um dem belgischen Parlament Empfehlungen zu unterbreiten. Den Erwartungen nach dürfte die Kommission vorschlagen, sich bei der ehemals kolonisierten Bevölkerung zu entschuldigen sowie die Möglichkeit zur Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission und vielleicht einer Art Entschädigung zu prüfen.
Aber ein Konsens dürfte schwer zu erreichen sein. In den Reihen der Kommission gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen Experten, Mitgliedern der afrikanischen Diaspora und Versöhnungsspezialisten. Darüber hinaus sind die Vertreter der Überlebenden des Tutsi-Völkermords von 1994 empört über die Anwesenheit eines Vertreters des Vereins Jambo, den sie für revisionistisch halten. Zudem kritisieren 59 belgische und kongolesische Historikerinnen und Historiker in einem offenen Brief vom 18. August die Methodik und argumentieren, dass es Historikern erlaubt sein sollte, zunächst die Fakten zu ermitteln. Mitglieder der Diaspora, Vertreterinnen der gesellschaftlichen Gruppen oder Politiker sollten erst danach über die politischen Schlussfolgerungen debattieren, die aus der dann vorliegenden Analyse zu ziehen seien.
Angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftskrise nach Covid-19, die die ohnehin rückläufige Entwicklungsfinanzierung verschlechtern dürfte, sind Zweifel angebracht, ob die belgischen Behörden bereit sind, finanziellen Ausgleichszahlungen an die ehemaligen Kolonien zuzustimmen.
François Misser
Der Autor ist in Brüssel ansässiger Experte für Zentralafrika und Korrespondent für verschiedene Zeitungen.