Lesotho

1 Loti (LSL) = 100 Lisente

1 Loti = 1 Rand (ZAR)

1 Euro = 17,1381 LSL (17.05.2021)

aktueller Wechselkurs: OANDA

Aus den Wahlen im Mai geht der Lesotho Congress for Democracy (LCD) als überwältigender Sieger hervor. Auf Druck von drei der insg. zwölf Oppositionsparteien finden Neuwahlen unter Beobachtung der SADC-Staaten statt. Wiederum gewinnt der LCD.

Am 4. Juli wird die neue Regierung unter Prof. Pakalitha Mosili als Premier vereidigt. Die Oppositionsparteien nehmen das Wahlergebnis nicht hin. Im Juli-August kommt es zu blutigen Straßenkrawallen, zu Revolten innerhalb der Armee Lesothos und zur Lähmung des öffentlichen Lebens.

Auf Bitte der LCD-Regierung, die einen Putsch fürchtet, marschieren am 22. September Truppen der SADC-Staaten in Lesotho ein. An der Intervention beteiligen sich Truppen aus Südafrika und Botswana. Durch Vermittlung Südafrikas kommt es im Oktober zu einer Allparteienübereinkunft und zur Bildung einer Interimsregierung. Im Rahmen der Interim Political Authority (IPA) wird im Dezember ein so genanntes Memorandum of Agreement zwischen der Regierung und den Oppositionsparteien unterzeichnet.

Erstmals finden Wahlen auf kommunaler Ebene statt.

Mit Jahreswechsel ist das Welttextilabkommen ausgelaufen. Chinesische und südostasiatische Tochterfirmen in Lesotho schließen ihre Fabriken, da sie nun von ihren Heimatländern quotenfrei exportieren können. In Lesotho schließen im ersten Halbjahr sechs Fabriken, mehr als 7.000 Beschäftigte verlieren ihren Arbeitsplatz. Lesotho kann die Verluste relativ in Grenzen halten, da das Land auf Grund des US-amerikanischen Gestzes AGOA (African Growth and Opportunity Act) einen zollfreien Zugang zum US-Markt hat. Lesotho beliefert das Niedrigpreissegment.

Im Juli wird die SADC-Vermittlung durch den ehemaligen botswanischen Präsidenten Masire ohne Ergebnis beendet, insbesondere aufgrund der mangelnden Kooperation seitens der Regierung.

Im August nehmen auf Vermittlung von Kirchen- und Geschäftskreisen die Regierungs- und Oppositionsparteien die Gespräche wieder auf.

Bei den Parlamentswahlen am 16. Mai geht der Democratic Congress von Premier Mosisili als stärkste Kraft hervor. Der erst vor einem Vierteljahr gegründete DC erhält 48 Sitze. Stärkste Oppositionspartei wird die All Basotho Convention mit 30 Sitzen. Nachdem Mosisili mit der Bildung einer Koalitionsregierung scheitert, tritt er am 30. Maii zurück.

Tom Thabane von der All Basotho Convention wird am 8. Juni neuer Premierminister. Er leitet eine Koalition aus ABC, LCD und BNP, die von der PFD, MFP und weiteren kleinen Parteien gestützt wird. Die ist die erste Koalitionsregierung in der Geschichte Lesothos.

Die Gewerkschaften fordern die Einlösung der Versprechen der Koalitionsparteien, für Lohnerhöhungen und Arbeitsplätze zu sorgen. Sie verlangen die Entlassung des Arbeitsministers, der es nicht verstehe, bei den Unternehmern auch nur moderate Lohnerhöhungen durchzusetzen.. Die Regierung verweist darauf, dass sie in dieser Frage nur eine vermittelnde Rolle einnehmen könne.

Vorreiter des Drucks auf die Regierung ist die Textilgewerkschaft. Im Oktober 2013 hatten sie sich bereits mit Streiks organisiert. 60 Prozent des verarbeitenden Gewerbes werden von der Textilindustrie bestimmt. Wichtigstes Exportland ist die USA aufgrund des African Growth and Opportunity Act (AGOA). Die Ausfuhren dorthin können in diesem Jahr gesteigert werden.

Ein anderes Problem für den Arbeitsmarkt ist immer noch der Grenzverkehr für Wanderarbeiter nach Südafrika. Seit Juni 2010 hat Südafrika das Grenzregime verschärft. Die lesothische Regierung hat es bis dato nicht geschafft, Arbeitern und Arbeiterinnen mit den entsprechenden Dokumenten und Reisepässen auszustatten, die für eine Arbeitsaufnahme in Südafrika erforderlich sind. Nicht von ungefähr gewinnt die Frage nach Föderation mit Südafrika wieder an Bedeutung.

Die Schätzungen für die Konjunktur 2014 sind günstig. Der Internationale Währungsfond IWF und auch andere renommierte Wirtschaftsinstitute erwarten erstmals seit zehn Jahren ein Wirtschaftswachstum über fünf Prozent. Das Baugewerbe erwartet einen Aufschwung. Der Bau eines Dammes und eines Wasserkraftwerkes beginnt in diesem Jahr. Die Textilindustrie erwartet noch einmal eine Absatzsteigerung in die USA. Allerdings läuft AGOA 2015 aus. Die Verhandlungen um eine mögliche Verlängerung müssen in diesem Jahr aufgenommen werden. Auf der anderen Seite muss mit einem weiteren Rückgang der Beschäftigung von Wanderarbeiter in Südafrika gerechnet werden. Zum Jahreswechsel fanden noch 37.000 lesothische Arbeitskräfte in Südafrika eine Stelle. Lesotho ist in hohem Maße von deren Überweisungen abhängig.

Premierminister Tom Thabane suspendiert das Parlament auf unbestimmte Zeit, weil ihm ein Misstrauensvotum droht. Der Versuch eines Putsches kann anschließend abgewendet werden. Als sich die Lage am 31. August zuspitzt, flieht Thabane nach Südafrika, gezwungen durch den Militärchef Tlali Kamoli und dessen Anschläge auf Polizeireviere. Die Wahlen werden auf Anfang 2015 vorgezogen. Anfang September kehrt Thabane wieder nach Lesotho zurück.

Den Journalisten Abel Chapatarango, Shakeman Mugari und Caswell Tlali wird die Ausübung ihres Berufs verboten. Sie dürfen im Umkreis von 200 Kilometern Entfernung der Hauptstadt Maseru und innerhalb der nächsten zwölf Monate keine eigene Zeitung zu gründen. Bedenkt man die Größe Lesothos, kommt dies einem Berufsverbot gleich. Ihnen wird vorgeworfen, gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen und eigene Publikationsorgane gegründet zu haben, während sie für andere Medien arbeiteten. Außerdem sollen sie bei früheren Arbeitgebern Mitarbeiter aufgewiegelt haben. Das Media Institute of Southern Africa (MISA) kündigt an, gegen die Entscheidung der Justiz rechtlich vorzugehen.

Nachdem Thabane von LDF-Attentatsplänen gegen ihn hört, flieht er außer Landes. Er ist offizieller Oppositionsführer. Die gesamte Opposition ist im Exil oder boykottiert das Parlament. Die Opposition verfügt über 55 Parlamentssitze, während die Regierungspartei mit nur 65 Sitzen eine dünne Mehrheit bildet. Im Juni werden 50 Soldaten der Lesotho Defence Force (LDF) wegen Meuterei angeklagt, ebenso der ehemalige Generalstabschef Maaparankoe Mahao, der aber nicht vorgeladen oder verhaftet wird. 23 Soldaten kommen vor ein spezielles Militärgericht.

Durch Machtkämpfe innerhalb der Armee ist die Lage in Lesotho zu Beginn der zweiten Jahreshälfte angespannt. Die Erschießung Mahaos am 25. Juni durch Soldaten der LDF ist vorläufiger Höhepunkt der Auseinandersetzungen. Unterschiedliche Aussagen der Regierung und des Neffen Mahaos, der mit ihm zu diesem Zeitpunkt unterwegs war, erschweren eine Tatrekonstruktion.

Darüber hinaus kommt es zu Entführung und Misshandlung von Soldaten durch andere Soldaten. Journalisten und Oppositionspolitiker fliehen nach Südafrika, weil sie auf der Todesliste stehen.
Ein SADC-Untersuchungsausschuss analysiert den Fall von Mahao und verlangt eine Amtsenthebung des Generalleutnants und Befehlshabers der Lesotho Defence Force (LDF), Kennedy Tlali Kamoli.

Folgen der Krise sind unter anderem, dass die Europäische Union ihre finanzielle Unterstützung in Höhe von 26,85 Mio. US-Dollar gestoppt und die USA ihre bilaterale finanzielle Entwicklungsförderung eingestellt haben.

Es kommt immer wieder zu Festnahmen und Angriffen auf kritisch berichtende Journalisten oder Oppositionelle (Schüsse auf Lloyd Mutungamiri, Anzeige gegen Basildon Peta, Angriff auf das Auto und Ermordung der Tochter des Politikers Lehlohonolo Moramotse).

Als Kamoli Ende 2016 sein Amt als Armeechef verliert, kehren die Oppositionspolitiker teilweise wieder ins Land zurück.

In einem Misstrauensvotum stürzt die Opposition unter Tom Thabane (All Basotho convention – ABC) und Monyane Moleleki (Alliance of Democrats – AD) Anfang März die Regierung Lesothos. Erst im Februar war Thabane aus dem Exil in Südafrika nach Lesotho zurückgekehrt. Premierminister Bethuel Pakalitha Mosisili bittet König Letsie III darum, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Diese finden am 3. Juni statt und werden von der ABC und der AD, der Basotho National Party (BNP) und dem Reformed Congress of Lesotho (RCL) für sich entschieden, die fortan eine Regierungskoalition bilden. Tom Thabane wird wieder Premierminister.

Am 14. Juni, zwei Tage vor Amtseinführung Thabanes, wird seine Frau erschossen.

Innerhalb des Militärs kommt es im September zu mehreren Erschießungen. Der Kommandeur der LDF, Motsomotso, wird von zwei hochrangigen Offizieren erschossen, die ihrerseits von Sicherheitskräften getötet werden. Auch der frühere Armeegeneral, Generalleutnant Tlali Kamoli, wird verhaftet und angeklagt, was die Situation im Land verschärft.
Die fragile Sicherheitslage veranlasst die SADC Ende des Jahres Soldaten und Polizeikräfte nach Lesotho zu entsenden.

Lesotho besitzt geringe staatliche Mittel und befindet sich in einer Krise. Dem Finanzminister Moeketsi Majoro zufolge liegt dies an gesunkenen Einnahmen durch die Zollunion mit Südafrika und daran, dass die Steuerbehörde ihre Zielvorgaben nicht erreicht habe.

Wegen des Baus eines neuen Staudammes, dem Polihali-Damm, durch das Lesotho Highlands Water Project (LHWP) müssen bis zum Beginn der zweiten Bauphase im Jahr 2019 29 Dörfer umgesiedelt werden. Diese Umsiedlung soll entweder mit Einmalzahlungen oder jährlichen Lieferungen von Getreide und Bohnen kompensiert werden. Laut LHWP ist die Stimmung in der Region positiv, die Organisation Survivors of Lesotho Dams (SOLD) droht allerdings damit, das neue Projekt zum Stillstand zu bringen, wenn Betroffenen aus der ersten Bauphase nicht angemessen ihre zugesagte Entschädigung gezahlt werde.

Premierminister Tom Thabane gerät massiv unter Druck. Während er selbst im Februar verkündet, bis 2027 im Amt zu bleiben und bei der nächsten Wahl 2022 anzutreten, wird im Juni ein Misstrauensvotum gegen ihn eingeleitet. Schon früher wurden parteiübergreifende Vorwürfe laut, Thabane habe die Kontrolle über Partei und Regierungskoalition an seine Frau abgegeben. Der Premierminister entkommt dem Votum, indem er das Parlament auf unbestimmte Zeit schließen lässt. Ab August unterstützt auch die Generalstaatsanwaltschaft die Absetzung des Premiers.

Während die politischen Streitigkeiten das ganze Jahr über anhalten, sind 700.000 Menschen im Land vom Hunger betroffen. Die wirtschaftliche Lage ist weiterhin schlecht.

Die Hirten des Landes werfen der Regierung Korruption vor. 2018 hatte diese einen Monopolvertrag mit einem chinesischen Wollhändler vereinbart. Seitdem dürfen die Hirten ihre Wolle nicht mehr auf dem freien Markt verkaufen. Dieser zahle jedoch entweder gar nicht oder zu wenig. Viele Hirten müssen ihre Mitarbeiter entlassen. Im Juni kommt es zu lautstarken Protesten vor dem Parlament.

Anfang Juni unterzeichnet Finanzminister Moeketsi Majoro ein Kreditabkommen mit der Weltbank über insgesamt 128 Mio. US-Dollar. Davon sind 78 Mio. Dollar für die Phase II des Lowlands Water Project vorgesehen. In einem Gebiet um Maputsoe und Hlotse soll die Wasserversorgung für Industrie und Haushalte verbessert werden. Mit 50 Mio. US-Dollar soll die Phase II des Smallholder Agricultural Development Project (SADP) unterstützt werden. Dabei geht es um die Förderung kleinbäuerlicher Landwirtschaft.

Am 10. Januar wird Maesaiah Thabane, die dritte Ehefrau des Premierministers, wegen Mordes an der 2017 erschossenen Ex-Frau Lipolelo angeklagt, im Februar aber auf Kaution freigelassen. Nach Protesten, bei denen erneut der Rücktritt des umstrittenen Premiers gefordert wird, gerät auch Tom Thabane unter Mordverdacht. Als Reaktion auf die Anklage verkündet er einen Rücktritt bis Juli desselben Jahres. Als Begründung schiebt er sein hohes Alter (80) vor.

Mitte März kommt es zu einem Streik auf einer Baustelle im Gebiet des geplanten Polihali-Damms, der Teil der Phase II des Lesotho Highlands Water Project (LHWP) ist. Die Arbeiter fordern Löhne in der ihnen zugesagten Höhe, doch statt zu verhandeln setzt das südafrikanisch-lesothische Konsortium Polizei und Militär gegen die Arbeiter ein lässt sie aus ihren Unterkünften vertreiben.

Von der internationalen Corona-Pandemie bleibt das Land zunächst verschont. Obwohl der erste Fall erst am 24. März bekannt wird, lässt Premier Thabane schon am 18. März den Notstand ausrufen. Aufgrund von drastischen Maßnahmen und Grenzschließungen ist Lesotho das ganze Jahr über vergleichsweise wenig vom Virus betroffen.

Am 18. April ziehen schwer bewaffnete Soldaten durch die Straßen Maserus, angeblich, um einem Umsturzversuch zuvorzukommen, doch der Armeechef verweigert den Befehl zum Eingreifen, um Blutvergießen zu vermeiden. Nicht zuletzt auf Druck Südafrikas erklärt Thabane seinen frühzeitigen Rücktritt zum 29. Mai. Er hinterlässt eine gespaltene Partei ABC. Im Anschluss findet das Gericht heraus, dass Thabane umgerechnet 20.000 Euro für die Ermordung seiner Exfrau gezahlt haben soll. Neuer Premier wird Moeketsi Majoro, als bisheriger Finanzminister ebenfalls Mitglied der ABC.

Sexuelle Gewalt in der Textil- und Bekleidungsindustrie Lesothos gehört zum Alltag. Einer Koalition aus Gewerkschaften, Frauenrechtsorganisationen und NGOs ist es gelungen, die US-Firma Levi Strauss – Hauptabnehmer der in Lesotho produzierten Jeans – und die Nien Hsing-Gruppe zu einem Abkommen zu bewegen, mit dem Ziel: Null Toleranz gegenüber sexueller Belästigung, Anstellung von mehr Frauen in Vorarbeiterpositionen, Festanstellung aller Arbeitskräfte und Anerkennung der Gewerkschaften.

Die Zahl der Covid-19-Fälle hat sich in Lesotho mit Mitte Januar auf 4.137 erhöht, gegenüber 2.137 am 1. Dezember des Vorjahres. Der internationalen Flughafen Moshoeshoe I in Maseru wurde bis 27. Januar für jeglichen Verkehr geschlossen. Damit ist das Land effektiv von Südafrika und damit vom Rest der Welt abgeschottet. Beim Versuch, illegal die Grenze nach Südafrika zu überqueren, um die Kosten für den vorgeschriebenen Covid-19-Test zu umgehen, waren nach offiziellen Angaben bis Anfang des Jahres fünf Menschen ums Leben gekommen. Sie waren im Grenzfluss ertrunken.

Premierminister Majoro hat für den 13. Januar einen totalen Lockdown für mindestens vierzehn Tage bekanntgegeben. Die Straßenverkäufer:innen bringen die Regierung vor Gericht, da auch sie ihrem Gewerbe nicht mehr nachgehen dürfen. Es sei nicht nachvollziehbar, warum Zwiebeln, Kohl, Tomaten und Äpfel lebenswichtige Güter seien, wenn sie im Supermarkt angeboten würden, aber nicht, wenn dies im Straßenverkauf geschehe. Zudem handle es sich um unfairen Wettbewerb und führe dazu, dass sie hungern müssten, da es keine Notfallpläne zu ihrer Unterstützung gebe.

Wenige Tage nach Beginn ihrer Ausbildung im Februar versterben vier Polizeirekruten aus bisher offiziell noch nicht bekannten Gründen. Für LEPOSA, die Mitarbeiter-Vertretung der Polizei, liegen die Ursachen dieses tragischen Ereignisses jedoch klar auf der Hand: Das Polizeiwesen in Lesotho sei durch und durch verkommen. Die Auswahl für den Dienst erfolge nicht nach sorgfältiger Prüfung der generellen Eignung und besonders der körperlichen Fitness, sondern auf der Basis persönlicher Kontakte. Unter Polizeipräsident Molibeli seien Morde und Gewalt gegen Frauen und Kinder an der Tagesordnung, inkompetente Polizisten fraternisierten mit Kriminellen. Nach Angaben des UN Office on Drugs and Crime liegt die Mordrate in Lesotho im weltweiten Vergleich an fünfter Stelle, nach El Salvador, Jamaica, Venezuela und Honduras und sogar höher als in Südafrika.

Lesotho ist sowohl Ausgangs- als auch Transitland für Menschenhandel. Die meisten Menschenhändler arbeiten in informellen Netzwerken und rekrutieren ihre Opfer in der Familie oder aus der Nachbarschaft. Es wird jedoch auch von chinesischer und nigerianischer organisierter Kriminalität berichtet. Ausländische Opfer werden zusammen mit Einheimischen durch Lesotho nach Johannesburg transportiert und dort verteilt. Mindeststandards für die Bekämpfung von Menschenhandel wurden lange in Lesotho nicht angegangen. 2015 wurde unter dem damaligen Innenminister Lekhetho Rakuoane eine multisektorale Sondereinheit geschaffen, ein Aktionsplan erarbeitet und Personal in der Erkennung entsprechender Straftaten geschult. Nachdem Tom Thabane 2017 erneut Premierminister wurde, ließen die Anstrengungen auf diesem Gebiet nach. Die gegenwärtige Regierung unter Moeketsi Majoro hat nun den Entwurf einer Novellierung des Gesetzes von 2011 vorgelegt. Dies geschah vermutlich auch auf Druck der US-Regierung, die wiederholt damit gedroht hatte, jegliche Unterstützung für Lesotho einzustellen, wenn sich die Regierung nicht ernsthaft darum bemühte, dem Menschenhandel Einhalt zu gebieten.

Das Unternehmen MG Health, das seit 2017 in den Bergen Lesothos medizinisches Cannabis anbaut, wird ab Juni sein Produkt nach Europa exportieren, nachdem die EU Ende März die Zulassung erteilt hat. Die ersten Lieferungen werden nach Deutschland gehen, da hier das meiste medizinische Cannabis verarbeitet wird.

(Stand: Mai 2021)